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»SPDpur2030« trifft sich in Herford – Gruppe will in Partei Einfluss gewinnen – mit Kommentar

Gekommen, um zu bleiben

Herford(WB). Kurswechsel bei »SPDpur2030« : Die Gruppe, die sich gegen einen Linksruck der SPD stemmt, will sich in der Partei etablieren und an Gewicht gewinnen. Das hat die Spitze der Bewegung am Donnerstag in Herford beschlossen.

Andreas Schnadwinkel

Im Herforder Museum Marta hat Bürgermeister Tim Kähler (links) gestern den ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel empfangen. Beide SPD-Politiker gehören zur Gruppe »SPDpur2030«, die sich gegen den Linksruck der SPD stellt. Foto: Moritz Winde

Ursprünglich war vorgesehen, die Gruppe nur bis zum SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember be­stehen zu lassen. »Wir haben uns entschieden, das Engagement fortzusetzen und zu institutionalisieren. Wir wollen ein Teil in der SPD sein, der das soziale und liberale Profil stärkt, damit die SPD als Zukunftspartei wahrgenommen und gewählt wird«, sagte gestern Herfords Bürgermeister Tim Kähler und betonte: »Wir finden eine Organisationsform und eine feste Adresse in Berlin, über einen sehr langen Zeitraum.«

Als Sprecher von »SPDpur2030« – gegründet als »Die wahre SPD« – hatte Kähler 20 Mitstreiter ins Museum Marta eingeladen. Mit dabei waren auch Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel und der ehemalige NRW-SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Beide überließen Kähler das Wort und wollten selbst keine Statements abgeben.

Migration modern und nachhaltig steuern

Die neue Ausrichtung ist klar: Die Gruppe will in der SPD an Einfluss gewinnen – auch auf die Wahl der neuen Vorsitzenden. Dazu hat sie den Kandidaten-Teams und Einzelbewerbern einen Fragenkatalog geschickt. »Und auch kurz über eigene Kandidaten gesprochen«, sagte Tim Kähler. Eine wichtige Frage sei, wie die SPD Migration modern und nachhaltig steuern wolle. Relevant sei auch die Vorstellung vom Verhältnis zwischen Staat und Marktwirtschaft.

Erst wenn man die Antworten ausgewertet habe, werde man sich positionieren und die Favoriten von »SPDpur2030« für die SPD-Spitze benennen. Das könnte bei einem Kongress der Gruppe am 21. Oktober in Berlin geschehen. »Wir wollen ein Bewerber-Team unterstützen«, sagte Kähler. Ein »Olaf-Scholz-Fanclub« sei man nicht.

Manches deutet darauf hin, dass sich die Gruppe für Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping aussprechen könnte.

»Welche Ziele haben wir erreicht?«

Zur anstehenden Entscheidung der SPD über den Fortbestand der Großen Koalition sagte Kähler: »Wir müssen zwei Fragen beantworten. Welche Ziele haben wir erreicht? Können wir unsere Ziele besser erreichen, wenn wir nicht in der Bundesregierung sind?«

Prof. Dr. Achim Krüger, Krebsforscher an der Technischen Universität München, ist erst vor 18 Monaten in die SPD eingetreten. »Der Linksruck bestürzt mich. Die SPD muss sich wieder zur Mitte hin öffnen, damit sie für die Mitte wählbar wird«, sagte der Wissenschaftler in Herford.

Und Stefan Stader, SPD-Kandidat bei der Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Dessau-Wittenberg (Sachsen-Anhalt), berichtete davon, dass viele ehemalige SPD-Wähler im Osten nun der AfD ihre Stimme geben.

Aus der Hauptstadt war Jörg Adler zur Sitzung nach Ostwestfalen gekommen. Der Berliner Architekt brachte seinen Frust mit einer Person in Verbindung: »Mich stört der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert , der meine Interessen nicht vertritt.« Auch an der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung unter SPD-Führung ließ er kein gutes Haar: »Über einen Mietendeckel von acht Euro pro Quadratmeter freuen sich besonders die Millionäre am Ku’damm.«

Kommentar von Andreas Schnadwinkel

Das Signal aus Herford ist deutlich: Den Linkskurs will nicht jeder in der SPD mitmachen. Auch dann nicht, wenn eine Mehrheit der Mitglieder und Delegierten den aktuellen Links-Grün-Ruck der Partei bei den Abstimmungen im Herbst unterstützen sollte.

»SPDpur2030« wird bleiben – so oder so. Und das ist gut. Denn die Sozialdemokratie wird gebraucht in Deutschland, und zwar nicht als Kopie von Linker und Grünen, sondern als Mitte-Links-Partei mit Sinn für die nötige Balance in der Gesellschaft.

Dieses Gefühl ist der SPD abhanden gekommen. Heute bestimmen Linke weitgehend den Ton und setzen auf Identitätspolitik, die mit den Alltagsproblemen der meisten Leute nicht so viel zu tun hat. Und das schadet der SPD.

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