Planungsdialog zum geplanten Neubau zwischen Bielefeld und Hannover beginnt Donnerstag
ICE-Trasse: SPD unzufrieden
Herford (WB/as)
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe stemmen sich gegen den geplanten Neu- und Ausbau der ICE-Strecke Hannover-Bielefeld. Sie kritisieren die immer neuen Details und Planungen zu den verschiedenen Trassenvarianten.
Die SPD-Politiker wollen einen Ausbau der Bestandsstrecke, der weniger Einschnitte in die Natur mit sich brächte. Widerstand regt sich auch bei den Bürgerinitiativen in der Region, die in Porta Westfalica und Vlotho mittlerweile je mehr als 500 Mitglieder haben.
Vor Weihnachten verfassten die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL einen Fragenkatalog mit insgesamt 40 Punkten. Die Deutsche Bahn hat diesen nun beantwortet. „Die Fragen werden nicht konkret beantwortet, die Verantwortung beiseitegeschoben. Die Planungen des Bundesverkehrsministeriums basieren derzeit ausschließlich auf dem dritten Gutachterentwurf. Daher sind die Fragen zu Fahrzeiten und Fahrzeitenreduzierung nicht beantwortet. Fraglich ist auch, wie bindend das Gutachten ist“, sagt Christian Dahm aus Herford, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf.
Für die SPD stelle sich die Frage: Kann die Deutsche Bahn überhaupt frei planen? Auch die Frage zum zeitlichen Horizont des Gesamtprojekts könne angeblich nicht beantwortet werden. Dahm: „Dabei wurden in den Telefon- und Videoschalten von Vertretern der Bahn konkrete Zahlen genannt: Trassenfindung bis 2022, Fertigstellung bis 2040.“ Auch habe die Bahn zu den Modellvarianten für OWL keine Aussage getroffen. Die Bahn könne weder etwas zum konkreten Ausbau zwischen Bielefeld und Porta Westfalica sagen, noch zu einer Ausbauvariante zwischen Bielefeld-Brake und Bad Oeynhausen.
Auch will sich die Bahn nicht zur Ein- und Ausbindung der Stadt Bad Oeynhausen einlassen. Dahm: „Wir fordern einen Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Minden und Haste, weil dieser nach wie vor am kostengünstigsten und umweltverträglichsten wäre. Von dem angekündigten offenen Dialog sind wir derzeit weit entfernt.“
Das soll sich, so verspricht es zumindest die Bahn, in der kommenden Woche ändern. Am Donnerstag, 14. Januar, findet der sogenannte Planungsdialog für das Bahnprojekt Hannover-Bielefeld statt. Interessierte Bürger können daran teilnehmen. Den Einwahl-Link findet man auf der Seite www.hannover-bielefeld.de. Beginn der digitalen Veranstaltung ist um 18 Uhr. Im Chat können Fragen gestellt werden, die im Verlauf aufgegriffen und beantwortet werden sollen.
Teilnehmer sind unter anderem: Bernd Althusmann (CDU), Verkehrsminister von Niedersachsen; Hendrik Schulte (CDU), Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium; Enak Ferlemann (CDU), Bahnbeauftragter der Bundesregierung; Anna Bölling (CDU), Landrätin Kreis Minden-Lübbecke, Sonja Gerlach (CDU), Bürgermeisterin von Porta Westfalica; Jörg Farr (SPD), Landrat Kreis Schaumburg; Mike Schmidt (CDU), Bürgermeister von Nenndorf; Manuela Herbort, Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Niedersachsen; Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für NRW.
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