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Kuriose Situation beim CDU-Neujahrsempfang im Schützenhof

OWL-Forum: Laschet dafür, Ratsfraktion dagegen

Herford (WB). Als es um das geplante OWL-Forum ging, musste selbst Ministerpräsident Armin Laschet schmunzeln. Als Festredner des Neujahrsempfangs der CDU im Kreis Herford lobte Laschet die Nordwestdeutsche Philharmonie (NWD) als eines der exzellentesten Orchester im ganzen Land, weshalb das Land NRW für den Bau einer neuen Spielstätte auch 32,3 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Zugleich hatte man dem Landeschef aber auch zugetragen, dass die CDU vor Ort gegen das Projekt gestimmt hatte.

Ralf Meistes

Sitznachbarn: Tim Kähler hatte sich noch einmal beim Ministerpräsidenten für die Entscheidung für das OWL-Forum bedankt. Foto: Thomas Meyer

„An uns soll es jedenfalls nicht liegen“, machte Laschet im Stadtpark Schützenhof klar, dass es jetzt auf die Entscheidungen im Stadtrat ankommt. Immerhin liegen durch die Zusagen von Bund und Land mittlerweile 64,6 Millionen Euro für ein OWL-Forum auf dem Tisch, das unter anderem die NWD und das Stadttheater unter einem Dach vereinen soll.

So warb der Ministerpräsident acht Monate vor der Kommunalwahl für ein Projekt, das der neben ihm sitzende SPD-Bürgermeister Tim Kähler im Wesentlichen vorangetrieben hat. Dass dies keine alltägliche Situation war, wurde auch in den anschließenden Gesprächen deutlich.

Noch viele offene Fragen

Da kritisierten einige CDUler aus Herford die frühzeitige Festlegung der Partei auf das Nein zum OWL-Forum. Andere wiederum warnten vor den Folgekosten und machten deutlich, dass es mit der Einmalzahlung von Bund und Land längst nicht getan ist, wenn es um die Finanzierung eines solchen 100-Millionen-Projektes geht.

Bürgermeister Tim Kähler hatte sich in einem persönlichen Gespräch noch einmal beim Ministerpräsidenten für die Entscheidung für das OWL-Forum bedankt. Da er auch die kritischen Töne zu dem Projekt kennt, schob er sofort hinterher: „Natürlich müssen noch viele Fragen beantwortet werden. Wir werden die Dinge jetzt nach und nach abarbeiten.“

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Klaus Oehler erklärte zum OWL-Forum: „Wir müssen in die Diskussion erst noch einsteigen. Sollte es kein OWL-Forum geben, müssen wir auch die Frage beantworten, wie es mit dem Schützenhof und dem Stadttheater weitergeht.“ Beide Häuser sind in die Jahre gekommen und sanierungsbedürftig.

Ein Kämpfer für das OWL-Forum ist der Vorsitzende der NWD-Freunde, Dr. Ralf Struthoff. Er nutzt die Gelegenheit des CDU-Neujahrsempfangs, um für das Projekt zu werben. „Ich halte das für eine Jahrhundert-Chance für die Stadt Herford“, sagte Struthoff.

Landwirte sehen sich als Unterstützer

Für den CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Tim Ostermann war ein anderer Punkt in Laschets Rede bedeutsam: „Wir erleben doch alle, wie die Aggressivität in Debatten zunimmt. Der Ministerpräsident hat dafür geworben, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen, nicht Jung gegen Alt, nicht Stadt gegen Land und auch nicht Klimaschutz gegen Interessen von Landwirtschaft und Industrie. Damit hat Armin Laschet einen Punkt angesprochen, der uns auch vor Ort stark beschäftigt“, so Ostermann. In der Debattenkultur sei eine „neue Fairness“ gefragt.

Die Landwirte, die sich vor dem Schützenhof postiert hatten, waren diesmal eher zur Unterstützung gekommen, sagte Jan-Wilhelm Wetehof, einer der Organisatoren der Aktion „Land schafft Verbindung“ im Kreis Herford.

Während sich Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Deutschen Bundestag, vor einer Woche bei seinem Besuch in Herford noch kritische Fragen der Landwirte gefallen lassen musste , verlief das Zusammentreffen mit dem Ministerpräsidenten eher harmonisch.

Forum: Debatte geht weiter

„Durch unsere Aktionen ist die Landwirtschaft jetzt insgesamt mehr im Fokus. Natürlich freut es uns, wenn der Ministerpräsident die Bedeutung der landwirtschaftlichen Erzeugung in NRW hervorhebt. Wir haben in einem persönlichen Gespräch noch einmal deutlich gemacht, dass die Rahmenbedingungen auch stimmen müssen, damit es so bleibt“, sagte Hermann Dedert, Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Herford-Bielefeld.

Als um 14 Uhr die Stehtische beiseite geräumt wurden, standen NWD-Freunde und CDUler noch zusammen. Die Debatte um das OWL-Forum geht weiter.

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