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SPD verliert ein Mandat – FDP jetzt mit Fraktionsstatus

Ratsherr Eckhart Klemens wechselt zu den Liberalen

Herford (WB/pjs). Überraschende Entwicklung im Herforder Kommunalparlament: Der langjährige SPD-Ratsherr Eckhart Klemens hat – wie am Freitagnachmittag bekannt wurde – bereits am Mittwoch sein Parteibuch zurückgegeben und ist Mitglied der FDP geworden. »Mein Mandat werde ich behalten«, kündigte der 66-Jährige an. Die Folge: Die FDP hat jetzt mit dem neuen Duo Günther Klempnauer und Eckhart Klemens Fraktionsstatus, die SPD verliert einen ihrer bislang 16 Sitze.

Der bisherige SPD-Ratsherr Eckhart Klemens ist jetzt Mitglied der Liberalen im Herforder Rat. Die SPD verliert damit einen Sitz. Foto:

SPD-Fraktionschef Horst Heining ist überrascht und bedauert Entscheidung

Überrascht von der Entscheidung äußerte sich SPD-Fraktionschef Horst Heining: »Das ist sehr bedauerlich und war nicht abzusehen.« Die Mitnahme des Mandats, das Klemens über die Liste bekommen habe, halte er nicht für richtig und angemessen: »Es gab bislang immer die Alternative einer rot-rot-grünen Mehrheit. Die ist jetzt schwieriger, wenn nicht gar unmöglich geworden. Wir werden uns bei Abstimmungen noch mehr anstrengen müssen, um Mehrheiten zusammenzubekommen.«

Wolfgang Rußkamp (CDU) ist der Ansicht, »dass der Wechsel keinen entscheidenden Einfluss auf die Ratsarbeit haben wird«. Welche formalen Folgen sich aus dem Fraktionsstatus der FDP ergeben – beispielsweise für die Ausschüsse –, bleibe abzuwarten.

Herbert Even (Grüne) sieht den Wechsel als interne Angelegenheit der SPD und der FDP: »Wir sind aber der Meinung, dass jemand, der die Fraktion wechselt, sein Mandat zurückgeben sollte, weil er mit anderen Farben gewählt worden ist. Das ist eine Frage des politischen Anstands.«

Günther Klempnauer (FDP) war am Freitag nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Klemens fühlte sich in der SPD-Fraktion »häufig gebremst«

Nach dem Anlass seines Wechsels befragt, sagte Eckhart Klemens, der seit 2009 Ratsmitglied ist: »Ich glaube, bei der FDP kann ich meine politischen Vorstellungen besser umsetzen als in der SPD.« Er habe das Gefühl, in der SPD »häufig gebremst« worden zu sein. So seien seine Äußerungen zu Glyphosat in der Fraktion nicht gutgeheißen worden, obwohl er aus der Bevölkerung nur positive Reaktionen erfahren habe. Zusammen mit der FDP wolle er sich noch in einer Presseerklärung äußern. Beobachter sehen in dem Wechsel auch einen Zusammenhang mit Meinungsverschiedenheit in der SPD über den Wunsch Klemens, von Udo Freyberg den stellvertretenden Vorsitz im Bau- und Umweltausschuss zu übernehmen.

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