1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Owl
  4. >
  5. Herford
  6. >
  7. Wenn Blindgänger beseitigt werden

  8. >

CDU fragt nach Kostenbeteiligung der Stadt Herford

Wenn Blindgänger beseitigt werden

Herford (WB). Wer kommt für die Kosten auf, wenn im heimischen Garten ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden wurde. Mit dieser Frage hat sich jetzt die CDU in Herford beschäftigt und dabei auf einen Fall aus Paderborn verwiesen.

Für viel Aufmerksamkeit hat 2018 die Beseitigung eines Blindgängers in Paderborn gesorgt. Foto: Jörn Hannemann

Bericht aus Paderborn

»Die Berichterstattung über den Fund einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg im Vorgarten einer jungen Familie in Paderborn hat hinsichtlich der anschließenden Frage nach der Kostenübernahme für die Bombenbeseitigung und die Evakuierungsmaßnahmen im letzten Jahr für viel Aufsehen gesorgt, da die Familie nach juristischer Sachlage an den Kosten in nicht unerheblichem Maße beteiligt werden konnte und hier auf diverse Kulanzregelungen angewiesen war«, schreibt Thomas Beck vom CDU-Kreisverband.

Lösung bis 1000 Euro

Die Medien berichten aktuell über einen Verwaltungsvorschlag der Stadt Paderborn an den Stadtrat, um Grundstückseigentümer bei Folgekosten einer Kampfmittelentschärfung zu entlasten. Bei einer Summe unter 1000 Euro zahlt die Stadt Paderborn demnach generell die angefallenen Kosten.

Fragen nach Folgekosten

In diesem Kontext bitten wird die Verwaltung der Stadt Herford zu überprüfen, unter welchen Voraussetzungen die Stadt dazu bereit wäre, die Folgekosten einer Kampfmittelbeseitigung zu übernehmen, wenn bei den betroffenen Grundstückseigentümern nach Abzug aller Verbindlichkeiten kein entsprechend frei verfügbares Kapitalvermögen vorhanden ist.

Rechtliche Grundlage

Dazu zähle auch die Vermeidung einer in diesem Kontext eventuell notwendigen Veräußerung von Immobilienwerten. Ferner habe die Verwaltung der Stadt Herford bei einer früheren Bürgeranfrage der CDU erklärt, dass eine generelle Kostenübernahme durch die Stadt nicht in Betracht kommt. Hierbei würden wir gerne wissen, auf welche rechtliche Grundlage sich diese Aussage stützt.

Startseite
ANZEIGE