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Tod des FDP-Kandidaten Friedrich Obermeier stellt Behörden vor Schwierigkeiten

Verzögerungen bei der Briefwahl

Löhne (WB). Der überraschende Tod von Friedrich Obermeier, der als Stadtrats- und Kreistagskandidat für die FDP in Löhne gelistet ist, hat Auswirkungen auf die bevorstehende Kommunalwahl am 13. September. Für den Wahlbezirk 14 (ehemalige Grundschule Löhne-Bahnhof) kandidierte der Löhner Geschäftsmann für den Stadtrat. Für den Kreiswahlbezirk 11 wurde er zudem als Kandidat für den Kreistag nominiert. Nach seinem Tod wird es nun zu einer Verzögerung bei der Aussendung zahlreicher Unterlagen zur Briefwahl kommen.

Louis Ruthe

Der Tod des Löhners Friedrich Obermeier hat die Vorbereitung für die Kommunalwahl am 13. September durcheinander gewürfelt. Nun ist eine Nachwahl in den Wahlbezirken, in denen der Verstorbene für Stadtrat und Kreistag kandidierte, terminiert worden. Foto: dpa

Laut Peter Urban, Ordnungsamtsleiter der Stadt Löhne, ist die Wahl im Stimmbezirk 14 bereits abgesagt. Das hat die Stadt am Dienstag dem Kreis Herford als Aufsichtsbehörde mitgeteilt und sich dabei auf den Paragrafen 64, Absatz 2, Satz 1, der Kommunalwahlordnung des Landes NRW bezogen. „Demnach muss nach dem Tod eines Kandidaten die Wahl offiziell für den Bezirk abgesagt werden. Solch einen Fall hat es in den vergangenen 20 Jahren im Kreis Herford nicht gegeben“, sagt Peter Urban. Nach seinen Recherchen gebe es allerdings in der Stadt Solingen derzeit einen vergleichbaren Fall.

Absage genehmigt

Die Absage der Wahl des Stadtratskandidaten im Bezirk 14 führt nun dazu, dass die Briefwahlunterlagen später als ursprünglich angedacht verschickt werden. „Das Wählerverzeichnis ist aufgestellt, die Unterlagen liegen vor, nur der neue Stimmzettel fehlt“, sagt Peter Urban. Laut Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung stehe es den Löhner Liberalen zu, einen neue Kandidaten zu nominieren.

Dies soll nach dem formalen Akt der Absage und der Veröffentlichung der Absage durch den Kreis Herford bis Freitag möglich sein. „Wir sind äußerst zuversichtlich, dass wir die Listen mit zwei jungen Kandidaten füllen werden“, sagt Nils Allersmeier, Geschäftsführer des FDP-Kreisverbandes. Derzeit befinde man sich in Gesprächen mit den Vertrauenspersonen der FDP. Er hoffe, dass es zu einer schnellen Lösung kommt, so dass die Bürger den gewohnten Gang an die Wahlurne – trotz offizieller Nachwahl – antreten können.

Am Dienstag, 18. August, so der Plan der Stadt, soll der Wahlausschuss dem neuen Stadtratskandidaten für den Wahlbezirk 14 zustimmen. Am darauffolgenden Freitag, 21 August, sollen letztlich die neuen Briefwahlunterlagen verschickt werden. „Somit haben wir noch genug Puffer bis zur Kommunalwahl“, sagt Peter Urban. Am Mittwoch stimmte der Kreis der Wahlabsage zu.

„normale“ Kreistagswahl

Ein ähnliches Prozedere muss die Kreisverwaltung Herford für den Wahlbezirk 11 vollziehen. Der betroffene Kreiswahlbezirk setzt sich aus den Löhner Stimmbezirken 12 (Heimatmuseum Bischofshagen), 14 (ehemalige Grundschule Löhne-Bahnhof), 16, 17 und 19 (Städtische Realschule) sowie 18 (Grundschule Löhne-Ort) zusammen. Etwa 8000 Wahlberechtigte sind betroffen. Neben Friedrich Obermeier haben sich in dem Bezirk unter anderem der ehemalige Löhner CDU-Chef Florian Dowe (CDU) sowie der Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ulrich Adler, um einen Platz im Herforder Kreistag beworben.

Die Absage der Kreistagswahl in dem Bezirk 11 ist am Mittwoch durch die Kreisverwaltung beantragt worden und muss nun von der Bezirksregierung Detmold als Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Diese hat nach Auskunft von Jens Krömker, Abteilungsleiter Kommunalaufsicht beim Kreis Herford, bereits den Termin für die Nachwahl auf dem 13. September festgelegt.

„Somit ändert sich für den Urnenwähler nichts“, sagt er. Nun habe die FDP die Gelegenheit, auch auf Kreisebene einen Kandidaten nachzunominieren. „Der Wahlvorschlag muss anschließend geprüft werden und vom Wahlausschuss des Kreises am kommenden Dienstag, 18 Uhr, bestätigt werden“, sagt Jens Krömker. Der Aufwand sei notwendig, da laut Gesetz kein „Toter auf dem Stimmzettel stehen darf“.

Briefwahl beliebt

Bereits am ersten Tag, an dem eine Rückmeldung für eine Teilnahme an der Wahl per Brief erfolgen kann, sind laut Peter Urban mehr als 450 Anträge zur Briefwahl eingegangen. „Das sind unverhältnismäßig viele Anträge“, sagt er. Insgesamt rechne die Stadt damit, dass eine Vielzahl der Wähler in diesem Jahr auf die Möglichkeit der Briefwahl zurückgreifen werde.

„Wir rechnen mit gut einem Drittel der Wahlberechtigten, die ihre Stimme per Brief abgeben“, sagt Peter Urban. Die Unterlagen zur Briefwahl können über die Homepage der Stadt beantragt werden. Zudem ist ein QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckt, der zum Antrag für die Briefwahl führt.

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