1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Owl
  4. >
  5. Vlotho
  6. >
  7. Mit VISTAB gegen ICE-Trasse

  8. >

150 Besucher bei Info-Veranstaltung – Gründung einer Bürgerinitiative vorbereitet

Mit VISTAB gegen ICE-Trasse

Vlotho/Kalletal (WB). 150 Personen in der Werkhalle der Firma Bewex Betonsteinwerk, 100 zuhause über Zoom an den Bildschirmen und zahlreiche Zuschauer live über Facebook haben am Mittwochabend die zweite Info-Veranstaltung zur ICE-Trasse Bielefeld – Herford verfolgt. Es gab ausführliche Informationen zur bevorstehenden Gründung einer Bürgerinitiative, außerdem einen Überblick über den aktuellen Sachstand.

Jürgen Gebhard

Auf dem Podium sitzen (von links): Hausherr Dirk Schitthelm, Bürgermeister Rocco Wilken, Moderator August-Wilhelm König, Journalist Johannes Pietsch, MdB Stefan Schwartze und Rechtsanwalt Jochen Zülka. Foto:

„Es ist keine geplante, es ist eine beabsichtigte Neubaustrecke“, stellte zu Beginn der Journalist Johannes Pietsch klar, der das Thema seit einigen Jahren im Landkreis Schaumburg verfolgt. Bislang gebe es noch keine konkreten Planungen , wohl aber deutliche Hinweise, zum Beispiel im 3. Gutachterentwurf für den Deutschlandtakt: Die angestrebte Fahrzeit zwischen Bielefeld und Hannover von gut einer halben Stunde sei nur bei einer möglichst geraden Strecke zu schaffen, die dann auch Vlothoer Gebiet betreffen würde. Außerdem habe das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz die Neubaustrecke aufgenommen. Daraus lasse sich die hohe Priorität ablesen, die das Projekt für die Bundesregierung habe.

„Ein Milliardengrab“

„Wir brauchen eine Stärkung des Bahnenverkehrs und der Bahnnetze, nicht aber das Milliardengrab einer solchen Neubaustrecke. Sie durchschneidet soziale Strukturen und die Umwelt“, sagte der Vlothoer Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD). Bei der Vorstellung des Bundesverkehrswegeplanes sei noch eine Untertunnelung des Jakobsberges aktuell gewesen. Sich bei der in Kürze anstehenden Planungsvergabe lediglich auf den Gutachterentwurf berufen zu wollen, halte er nicht für gesetzeskonform. Außerdem gebe es erhebliche Zweifel, ob das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz überhaupt verfassungskonform sei: „Ich verlange eine umfangreiche Beteiligung des Parlamentes.“ Wünschenswert seien ein gut verzahnter Bahnverkehr und die Stärkung des Nahverkehrs, nicht aber derartige Großprojekte. „Ich werde die Arbeit einer Bürgerinitiative an jeder Stelle unterstützen und wenn es gewünscht ist, beratend begleiten“, kündigte Schwartze an.

„Es ist ein Irrsinn, was hier passieren soll“, so Vlothos Bürgermeister Rocco Wilken . Er habe keine rationalen Gründe für ein solches Neubauprojekt mit diesem enormen Ressourcenverbrauch erfahren. Hier solle ein „aus der Zeit gefallenes Bauprojekt“ vorangetrieben werden: „Ich werde der Bürgerinitiative beitreten und sie unterstützen.“

Parteiübergreifende Bürgerinitiative

Rechtsanwalt Jochen Zülka stellte den Satzungsentwurf für die als Verein zu organisierende Bürgerinitiative vor. Als möglichen Namen nannte er „Vlothoer Initiative STOPP einen trassenfernen Ausbau der Bahn in Vlotho“ (VISTAB). Die Gründungsversammlung soll am Mittwoch, 4. November, ab 18 Uhr im Gemeindehaus Wehrendorf stattfinden (Platz für 30 Personen; Anmeldungen sind ab sofort über die Grüne Liste Vlotho möglich). Mitglieder werden nach der Gründung aufgenommen. Eine eigene Website und ein Facebook-Auftritt werden von Sarah Brodowski erstellt, die sich jetzt um die Live-Übertragung via Zoom und Facebook gekümmert hatte.

Die Bürgerinitiative solle parteiübergreifend organisiert sein, betonte GLV-Fraktionschef und Ortsvorsteher August-Wilhelm König , der die ersten beiden Infoveranstaltungen moderiert hatte. Er selber werde deshalb nicht im Vorstand der Bürgerinitiative mitarbeiten, wohl aber im Beirat, sagte er dem WESTFALEN-BLATT.

Öffentlichkeitswirksame Aktionen

Thomas Rippke , Vorsitzender der „Bürgerinitiative gegen den trassenfernen Ausbau der Bahn in Schaumburg – Minden – Porta Westfalica“ (BIGTAB) forderte die Anwesenden auf: „Bitte bringen Sie sich ein. Die Arbeit kann man nicht allein dem Vorstand überlassen.“ Eine Bürgerinitiative könne viel bewegen. Sie müsse Kommunen und Kreise auf ihre Seite bringen und sich durch öffentlichkeitswirksame Aktionen Gehör bis nach Berlin verschaffen.

Der Kalletaler Bürgermeister Mario Hecker , der die Veranstaltungen am Computer verfolgt hatte, übermittelte seine Stellungnahme: „Ich würde den Satzungsentwurf dem Rat der Gemeinde Kalletal vorlegen. Der Rat entscheidet, ob eine Beteiligung und Mitgliedschaft als Gemeinde mehrheitlich gewünscht ist. Persönlich biete ich in jedem Fall meine Unterstützung dieses Vorhabens an, zielführend scheint mir dabei, wie von MdB Schwarze ebenfalls angeboten, die Mitwirkung im Fachbeirat.“

Startseite