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Corona-bedingte Auswirkungen machen auch vor dem Haushalt der Stadt Beverungen nicht Halt

Mehr Ausgaben, weniger Einnahmen

Beverungen (WB/ako). „Eine seriöse Prognose darüber, mit welchem Ergebnis am Jahresende zu rechnen ist und ob wir Maßnahmen entwickeln müssen, um unerwünschten Auswirkungen entgegen zu steuern, ist Stand heute nicht möglich“, so Stadtkämmerer Martin Finke in seinem Bericht zur Haushaltslage in der Ratssitzung am Donnerstagabend. Dass die Corona-Pandemie einen massiven Einbruch der Wirtschaft und damit auch Folgen für die Haushaltslage der Kommunen mit sich bringe, sei allerdings unbestritten. Mehr Klarheit erhofft man sich aus der Mai-Steuerschätzung, die in den nächsten Tagen veröffentlicht werden soll.

Die erste „Corona“-Ratssitzung ist am Donnerstag in der Stadthalle abgehalten worden. Jeder Vertreter hatte einen eigenen Tisch, der Einlass wurde kontrolliert. Foto: Alexandra Rüther

Ertragslage

„Soweit das nachvollziehbar ist, mussten ‚Corona-bedingt‘ Vorauszahlungsanpassungen bei der Gewerbesteuer in Höhe von etwa 500.000 Euro vorgenommen werden“, erklärte Finke. Dazu kämen einige Stundungen, die allerdings zunächst nur bis zum Jahresende ausgesprochen seien. Stand jetzt seien das rund 30.000 Euro, weitere Anträge mit einem Volumen von etwa 140.000 Euro lägen vor. „Stand heute ist davon auszugehen, dass der Gewerbesteueransatz in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro nicht erreicht werden kann.“ Bei der Einkommens- und Umsatzsteuer sei mit einem weiteren Einnahmeausfall in Höhe von rund 620.000 Euro zu rechnen – ausgehend von einer Verschlechterung der Wirtschaftslage um zehn Prozent.

Aufwandslage

„Corona-bedingt“ seien bislang einige nicht eingeplante Mehraufwendungen zu verzeichnen. Diese Kosten für zum Beispiel Arbeits- und Gesundheitsschutz und zusätzliche Reinigungskosten belaufen sich auf zurzeit rund 10.000 Euro. Ansonsten gelte auch für die Aufwandsseite, dass darüber hinaus keine wesentlichen Abweichungen zum Haushaltsplan erkennbar seien und die Haushaltsansätze eingehalten werden könnten.

Investitionen

Die geplanten Investitionen im städtischen Haushalt und bei den Straßen- und Immobilienbetrieben laufen planmäßig. „Mehrausgaben sind insgesamt Stand jetzt nicht zu erwarten oder werden gegebenenfalls durch Einsparungen bei anderen Maßnahmen kompensiert“, so der Kämmerer.

Liquidität

„Die Liquiditätslage ist aufgrund des hohen Liquiditätsüberschusses aus den Vorjahren derzeit unproblematisch“, erklärte Finke weiter.

Ausblick

Mehr Sorgen als das aktuelle Haushaltsjahr mache der Ausblick auf die kommenden Jahre. „Natürlich weiß heute niemand, wie sich die Wirtschaft in den Folgejahren entwickeln wird und inwieweit Land und Bund Willens und in der Lage sind, die kommunale Finanzausstattung sicherzustellen. Aufgrund der Erfahrungen aus anderen Krisen zeigt sich jedoch, dass die Ertragsseite einige Jahre benötigen wird, um auf das Niveau von vor der Krise zu kommen, was bei gleichbleibenden oder steigenden Kosten unweigerlich zu weiteren Defiziten führen wird“, sagte Martin Finke. Mit Spannung werde die Entwicklung der Kreisumlage in den nächsten Jahren beobachtet werden können, sei doch mit immensen Kostensteigerungen im Gesundheits- und Sozialwesen zu rechnen. Bei all den Befürchtungen und trüben Aussichten solle und dürfe die Stadt Beverungen in den nächsten Jahren ihre volkswirtschaftliche Verantwortung nicht aus den Augen verlieren. Finke: „Spannende Zeiten erwarten Politik, Verwaltung und Gesellschaft.“

Bürgermeister Hubertus Grimm sagte gar, es bedürfe viel Kreativität, um ab 2021 in Beverungen haushaltstechnisch etwas zu bewegen.

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