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Projekt »Verkehrslenkung Kreisstadt und Corvey« verursacht weitere 55.000 Euro Kosten

Höxter wartet auf Welterbe-Schilder

Höxter (rob). Ein vernünftiges Verkehrslenkungskonzept und die Ausschilderung des Welterbes Corvey stehen oben auf der Wunschliste in Höxter. Die Projektfinanzierung ist jedoch noch nicht in trockenen Tüchern.

Das Weltkulturerbe Schloss Corvey. Foto: Harald Iding

Knackpunkt  für die Bewilligung des Förderbescheids sind zurzeit jene zusätzliche 55.000 für die regionale Beschilderung an Autobahnen und Bundesstraßen, die nicht  in das Förderprojekt integriert werden dürfen, sondern die die Stadt berappen muss.  Die Ablösebeiträge  sind  vorweggenommene Unterhaltungskosten für den Mehraufwand, der Straßen NRW für die Pflege- und Mäharbeiten an jenen  aufgestellten Schildern an ihren Straßen entsteht, die Welterbe-Hinweise erhalten sollen.

Beigeordnete Maria Schmidt schreibt in der Sitzungsvorlage für den Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am Montag, 9. November, um  18.30 Uhr im Stadthaus, dass nach  Abstimmungsgesprächen mit der Bezirksregierung Detmold sowie Straßen NRW zur Klärung der Kosten im Sommer ein Gesamt-Förderantrag eingereicht worden sei.

Betrag konnte nicht gesenkt werden

Beigeordnete Schmidt: »Wird die für 2017 vorgesehene Umsetzung der regionalen Beschilderung nicht realisiert, wird die Bezirksregierung zwingend prüfen müssen, ob das Ziel des Gesamtprojektes und der Zuwendungszweck aus Sicht des Landes realisiert worden sind.  Sollten die Ablösekosten in Höhe von 55.000 Euro nicht in der Finanzplanung für den Haushalt 2017 in Höxter vorgesehen werden, kann also nicht nur der dritte Projektbaustein regionale Verkehrslenkung sondern das Gesamtprojekt nicht mit Fördermitteln realisiert werden.«

Rat muss sagen, ob er die Mehrkosten mitträgt

Zur Sicherstellung der Finanzierung des Förderprojektes »Touristische Verkehrslenkung Höxter/Corvey« muss jetzt der Rat klar sagen, ob er die Mehrkosten mitträgt. Die Verwaltung schlägt der Politik deshalb vor,  zusätzlich zu dem bereits im Haushalt   2015 bis 2017 berücksichtigten Eigenanteil die nicht-förderfähigen Ablösekosten für Beschilderung von 55.000 Euro für 2017  noch einzuplanen.

Erste Beigeordnete Schmidt erinnert, dass das Gesamtvorhaben schon 2013 beschlossen worden sei. »Die Umsetzung des Projektes   ist mit Verweis auf die Haushaltssituation der Stadt Höxter aber verschoben worden.  Das Förderprojekt  besteht   aus den drei Bausteinen lokale und regionale Beschilderung Corveys für den Kraftfahrzeugverkehr sowie innerstädtisches Fußgängerleitsystem. Die Gesamtprojektkosten betragen 260.000 Euro. Eigenanteil der Stadt:  26.000 Euro – verteilt über den Zeitraum 2015 bis 2017.

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