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Bereits abgebuchte Gebühren werden erstattet

Kreis Höxter: keine Kita-Beiträge im Lockdown

Kreis Höxter (WB/...

Die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sollen auch künftig ausgesetzt werden, falls das Land im Laufe des Jahres 2021 erneut Einschränkungen des Regelbetriebs anordnen sollte.

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Wenn es in diesem Jahr noch zu einem weiteren Lockdown kommen sollte, fallen automatisch keine Gebühren mehr für den Kindergarten an, sofern davon auch die Tagesstätten betroffen sind. Foto: dpa

Diesen vorsorglichen Beschluss haben die Kreistagsmitglieder in der jüngsten Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses gefasst. Sie folgten damit einem Antrag der Fraktionen von CDU, UWG und FDP. „Der Kreis Höxter zeigt sich hier erneut familienfreundlich. Hier wird dem Prinzip Leistung für Leistung Rechnung getragen werden. Sofern keine Leistung in Form von Betreuung in Anspruch genommen werden kann, soll und kann auch keine finanziellen Leistung bei den Eltern abgerufen werden“, heißt es in dem Antrag.

Weniger als ein Drittel nutzt die Notbetreuung

Stand Mitte Januar besuchten 1342 Kinder die Notbetreuung in den Kindergärten zwischen Warburg und Steinheim. Das sind gut 27 Prozent aller im Kreis in Kitas und von Tageseltern betreuten Kinder.

Bereits im Dezember 2020 hatte der Kreistag entschieden, die Elternbeiträge vom 16. Dezember bis zur Aufhebung des derzeit noch andauernden Lockdowns auszusetzen. Dies gilt die Betreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas) wie auch für die Unterbringung bei Tagesmüttern. „Solange es keinen Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung gibt, sollen auch keine Elternbeiträge erhoben werden“, begrüßt Landrat Michael Stickeln den einstimmigen Beschluss.

Dauerauftrag aussetzen

Die Einziehung der Elternbeiträge für den Besuch von Kitas übernehmen die Städte im Kreis Höxter. Für den Bereich der Kindertagespflege werden die Beiträge vom Kreis Höxter eingezogen. „Sofern für den Monat Dezember ein voller Elternbeitrag eingezogen worden sein sollte, wird er zur Hälfte zurückerstattet. Darauf können sich die Eltern verlassen“, erklärt Christian Rodemeyer, Abteilungsleiter beim Jugendamt. Größtenteils sei dies für den Monat Dezember schon erfolgt. Ab Januar würden für die Dauer des Lockdowns keine Beiträge erhoben. Sofern die Elternbeiträge bereits überwiesen oder abgebucht worden sein sollten, werden sie ebenfalls erstattet.

Eltern, die ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt haben, müssen nicht tätig werden. Wer überweist oder oder per Dauerauftrag zahlt, wird gebeten, seine Beitragszahlungen für die Dauer des Lockdowns auszusetzen.

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