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Rat beschließt Zuschuss bis zu 250.000 Euro für Forum in Höxter

Politik unterstützt FAN

Höxter (WB). Die Stadt Höxter gewährt dem Verein Forum Anja Niedringhaus (FAN) einen investiven Zuschuss von bis zu 250.000 Euro für die Einrichtung eines Begegnungszentrums im Tillyhaus in Höxters Westerbachstraße – das hat der Stadtrat am Donnerstag mehrheitlich beschlossen. Bürgermeister Alexander Fischer soll die Bedingungen auszuhandeln, der Rat entscheidet anschließend darüber.

Dennis Pape

Das Forum Anja Niedringhaus soll im Tillyhaus an der Westerbachstraße entstehen. Foto: Harald Iding/Archiv

Lob für die Ehrenamtlichen

Die im Mai beschlossene Ausfallbürgschaft seitens der Stadt in Höhe von maximal 200.000 Euro wird dementsprechend zurückgezogen. Durch diese Bürgschaftsübernahme konnte der Vorstand des FAN die Gesamtfinanzierung des Projekts zunächst darstellen und die letzten Förderanträge, insbesondere gegenüber der NRW-Stiftung und gegenüber der Deutsche Stiftung Denkmalschutz, einreichen. Inzwischen liegen die Bewilligungsbescheide vor – die Zuschüsse sind jedoch deutlich niedriger als zunächst angenommen. „Die Finanzierungslücke beträgt nach der aktuellen Kostenschätzung 257.000 Euro. Angesichts der prognostizierten Wirtschaftsplanung kann die Deckungslücke nicht durch eine Darlehensaufnahme geschlossen werden, daher ist seitens des Vorstands des FAN nunmehr ein Zuschussantrag für die Umsetzung des Projekts in der Höhe gestellt worden“, berichtete der Bürgermeister. Durch Abschluss einer Zweckbindungsvereinbarung erhalte der Zuschuss laut Verwaltung einen investiven Charakter. Konkret sollen die Kosten durch eine außerplanmäßige Einzahlung aus dem Verkaufs des Straßenbeleuchtungsnetzes gedeckt werden.

Teils nichtöffentlich

Der Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag von Hermann Loges (BfH) zum Teil nichtöffentlich, zum Teil öffentlich behandelt. „Es geht um sensible Bereiche des Vereins“, erklärte Loges. Zuschauer und Presse mussten zu Beginn der Ratssitzung deshalb für mehr als eine halbe Stunde die Stadthalle zunächst wieder verlassen.

Seitens der Fraktionen, Einzelvertreter der Parteien und der Verwaltung gab es im anschließenden öffentlichen Teil in erster Linie Lob für das Engagement der Vereinsmitglieder – Stefan Berens (CDU) brachte darüber hinaus einen Impuls ein: „Wir unterstützen das Projekt gerne. Das FAN sollte mit dem benachbarten Pins-Forum aber auch Synergien nutzen und beispielsweise in den Bereichen Marketing, Personal und Veranstaltungen zusammenarbeiten. Die Wirtschaftsplanung mit jährlichen Überschüssen ist sicherlich schick – aber gibt es einen Plan B, wenn Investitionen höher ausfallen und/oder es weniger Einnahmen gibt? Da hätte ich mir vom Bürgermeister mehr Substanz in dieser Sache gewünscht.“ Georg Heiseke (UWG) betonte derweil: „Es sollten wirklich alle Möglichkeiten auf Fördergelder ausgelotet werden – und die Stadt nur im Notfall in die Brieftasche greifen müssen. Es ist aber ein wichtiges Signal, dass wir in diesem Notfall einstehen.“ Lediglich Ratsmitglied Georg Leineweber übte Kritik am Vorhaben des FAN: „Das Konzept ist veraltet. Außerdem ist die Finanzplanung an veralteten Daten des Pins-Forums angelehnt, die nicht mehr aktuell sind. Die Zahlen sind für mich nicht glaubwürdig.“

Zahlen nicht glaubwürdig

Der Jahreswirtschaftsplan für das Forum Anja Niedringhaus sieht in den Jahren 2022 und 2023 jeweils Überschüsse in Höhe von etwa 9000 Euro vor. In den Folgejahren sollen sich diese laut Planung bei etwas mehr als 5000 Euro einpendeln. Für ein durchschnittliches Betriebsjahr wird mit 4000 Ausstellungsbesuchern gerechnet, zudem mit sechs Veranstaltungen mit je 50 Gästen.

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