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Stopp der Ausschreibung zur Umgestaltung des Nieheimer Richterplatzes – Stadtheimatpfleger erhebt Einspruch

Der (Sand-)Stein des Anstoßes

Nieheim

Die Ausschreibung für die Umgestaltung des Nieheimer Richterplatzes ist vorerst gestoppt. Grund ist eine Eingabe von Stadtheimatpfleger Ulrich Pieper bei der Kommunalaufsicht in Höxter.

Ralf Brakemeier

Einen Springbrunnen vor dem Richterhaus und eine einheitliche Pflasterung mit Oberwesersandstein sieht die Planung aus dem Siegerentwurf zur Umgestaltung des Richterplatzes vor. Foto: WB-Archiv

„Wir machen weiter, wenn wir Klarheit haben“, sagt Nieheims Bürgermeister Johannes Schlütz im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT. Grund für die Eingabe sind Unstimmigkeiten zwischen der Planung und der Gestaltungssatzung der Stadt. Schlütz: „Wir hoffen, dass wir bis Ende der Woche eine Entscheidung haben.“

Straße, nicht Platz

„Die Leitfunktion des Straßenverlaufs ist gestalterisch hervorzuheben. Straßen dürfen nicht als Plätze, Plätze nicht als Verkehrsstraßen ausgebildet werden.“ So heißt es in Paragraf 4, Absatz 2 der Gestaltungssatzung für den Stadtkern von Nieheim, die 2013 rechtskräftig geworden ist. Hierauf nimmt Ulrich Pieper Bezug. Aus dem Siegerentwurf des Stadtplanungsbüros Lohaus, Carl, Köhlmos aus Hannover, Grundlage für die Baumaßnahmen am Richterplatz – inklusive der Vorplanungen werden an dieser Stelle etwa eine Million Euro investiert – geht aber hervor, dass die „Bedeutung als Markt- und Begegnungsplatz wieder ins Zentrum von Nieheim“ gerückt werden solle. Dazu werde eine Verbindung zwischen den Stadtbild prägenden Gebäuden Richterhaus, Kirche und Rathaus geschaffen. Erreicht werden sollte dies unter anderem durch eine einheitliche Pflasterung des Platzes. Das bedeute aber, so Ulrich Pieper, der sich ebenfalls im Gespräch mit dieser Zeitung äußerte, dass die Richterstraße nicht mehr sichtbar wäre und somit, entgegen dem Wortlaut der Satzung, Teil des Richterplatzes würde.

„Falsche Planung“

„Ich mische mich ein, weil ich meine Heimatstadt liebe und die Planungen so nicht der Satzung entsprechen“, sagt Ulrich Pieper. Nach seiner Auffassung ist nicht nur die optische Auflösung der Richterstraße ein Problem. Er sieht ebenso den geplanten Brunnen, als auch die Verwendung von Oberweser-Sandstein, statt des in Nieheim üblichen, heimischen Kalksteins mehr als kritisch. Aus seiner Sicht müssten die Planungen, die sich aus dem Entwurf von 2019 ergeben haben, komplett überarbeitet werden. Pieper: „Schon Bürgermeister Vidal hätte die Planungen beanstanden müssen.“ Aus Sicht des Stadtheimatpflegers drohten sowohl Ex-Bürgermeister Vidal, als auch seinem Nachfolger Johannes Schlütz rechtliche Konsequenzen. Von Strafzahlungen bis zu 50.000 Euro ist die Rede.

Der Bürgermeister vertritt in Sachen Gestaltung des Richterplatzes eine andere Meinung: „Durch den Wegfall des Westfälischen Hofes – an gleicher Stelle wird ja gerade ein kleines Café gebaut – ist ein freier Platz entstanden. Die einheitliche Pflasterung würde automatisch zu einer Verkehrsberuhigung beitragen und die Aufenthaltsfunktion des Platzes stärken.“ Schlütz sieht aber durchaus den Konflikt mit Paragraf 4 der Gestaltungssatzung. Sollte die Kommunalaufsicht die Planung beanstanden, würde der Bürgermeister kurzfristig eine Sitzung des Rates einberufen.

Kompromiss möglich

„Die jetzige Planung ist so vom Rat beschlossen worden. Über Änderungen müsste der Rat ebenfalls debattieren und sie am Ende beschließen.“ Er persönlich könne auch mit einem Kompromiss leben. Allerdings sei der Wegfall der Parkflächen und die Anlage eines Brunnens beschlossene Sache. Sollte die Kommunalaufsicht die Vorhaben für den Richterplatz beanstanden, müsse der Plan eben geändert werden, so Schlütz. Die Zufahrt etwa zur Tagespflege oder für Lieferanten müsse aus seiner Sicht aber bestehen bleiben, auch, dass auf dem Richterplatz künftig keine Parkflächen mehr vorhanden wären. Die Gestaltung von Pflasterflächen und Mauern mit Oberwesersandstein aus Rinteln sieht Bürgermeister Johannes Schlütz ebenfalls positiv: „Natürlich weiß ich, dass der Nieheimer Bruchstein anders aussieht. Das Beige des Sandsteins passt aber gut zum Kalkstein“, findet Schlütz. Der geplante Sandstein sei ebenfalls ein Naturstein und biete eine schickere, edlere Optik. Eine Umplanung zur Sichtbarmachung der Richterstraße erfordert aus Sicht des Bürgermeisters keinen großen Aufwand. Noch eine dritte Steinsorte auf dem Platz einzubringen, muss aus seiner Sicht aber unbedingt vermieden werden.

Ulrich Pieper, Stadtheimatpfleger Nieheim Foto: Ralf Brakemeier

An Bedeutung gewinnen

„Mit der Gestaltung öffentlicher Flächen können Städte und Gemeinden die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erheblich verbessern. Attraktive und unverwechselbare Verkehrs- und Stadträume machen vielfältige gestalterische, soziale und kommunikative Angebote.“ Dazu gehöre auch, Verkehrsgerechtigkeit durch die Neu-Aufteilung der Verkehrsflächen herzustellen. So ist es im aktuellen Baukulturbericht der Bundesstiftung Baukultur zu lesen. Danach ist bei den Planungen der Fußgängerverkehr maßgeblich. So könne der Richterplatz nicht nur für den Käsemarkt seine Bedeutung als Platz für Markt und Begegnung zurückgewinnen, sondern auch ein idealer Standort für einen Wochenmarkt werden.

Lebenswerte Stadt

Wenn die Kommunalaufsicht aus seiner Sicht falsch entscheidet, kündigt Ulrich Pieper bereits den Gang zur übergeordneten Landesbehörde an. Ihm sei wichtig, „eine lebendige, liebens- und lebenswerte Stadt“ zu erhalten. Laut Präambel der Gestaltungssatzung gehe es um die „Bedeutung der Stadt Nieheim und ihres über 700 Jahre dauernden Stadtwesens.“

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