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Erinnerung an Nieheimer Juden: Stadtheimatpfleger Ulrich Pieper schaltet Anwalt ein

Streit um Mahnmalstandort geht weiter

Nieheim (WB). Der Streit um den Standort eines Mahnmals für die während der Nazidiktatur ermordeten Nieheimer Juden geht weiter. Stadtheimatpfleger Ulrich Pieper will den vom Ortsausschuss im Oktober beschlossenen Standort hinter dem Judenfriedhof nicht akzeptieren und hat einen Anwalt eingeschaltet.

Marius Thöne

Der jüdische Friedhof in Nieheim: Stadtheimatpfleger Ulrich Pieper möchte, dass hier eine Bronzetafel mit den Namen der ermordeten Juden installiert wird. Der Ortsausschuss hatte sich für einen Standort in der Nähe des Friedhofs ausgesprochen. Archivfoto: Heinz Wilfert Foto:

Der Paderborner Verwaltungsrechtler Heinrich Loriz kommt zu dem Schluss, dass der Beschluss des Ortsausschusses »rechtswidrig, unwirksam und vom Bürgermeister zu beanstanden« ist. Seiner Ansicht nach ist das Mahnmal für die Juden ein Anliegen der gesamten Stadt Nieheim und falle darum laut Hauptsatzung nicht in den Zuständigkeitsbereich des Ortsausschusses sondern in den des Rates oder des Haupt- und Finanzausschusses.

Der Streit um den Mahnmalstandort entbrannte am Vorschlag des katholischen Nieheimer Pastors Heribert Ester, eine Gedenkstätte mit den Namen der Ermordeten direkt an der Kirche zu errichten.

Pieper fühlt sich getäuscht und belogen

Dieser Vorschlag fand im Kirchenvorstand keine Mehrheit, woraufhin Ester im vergangenen August die Feierlichkeiten zu seinem 25-jährigen Ortsjubiläum in der Weberstadt absagte. Stadtheimatpfleger Ulrich Pieper hatte sich schon damals dafür stark gemacht, ein bereits vorhandenes Denkmal auf dem jüdischen Friedhof um eine Namensliste zu ergänzen.

Mitte September wollte Pieper dann dazu beitragen, den Streit um das Denkmal zu beenden und bat nach eigenen Angaben um einen Termin bei Bürgermeister Rainer Vidal. »In diesem Gespräch, bei dem zu meiner Überraschung auch die beiden stellvertretenden Bürgermeister anwesend waren, wollte man mich für den Vorschlag gewinnen, das Denkmal auf dem freien Platz des ehemaligen Hauses »Auf den Tangen« aufzustellen – keine 100 Meter vom jüdischen Friedhof entfernt.«

Während des Gespräches sei nie darauf Bezug genommen worden, dass dieser Vorschlag bereits einen Tag zuvor mit Pastor und Vize-Bürgermeistern ausgehandelt und an die Mitglieder des Ortsausschusses verschickt worden war. »Ich fühlte mich hier in höchstem Maße als Stadtheimatpfleger getäuscht und belogen«, sagt Pieper heute.

Über Alternative nicht abgestimmt

Der Ablauf der Ortsausschusssitzung, die am 4. Oktober 2016 stattfand, ist nach Einschätzung des Verwaltungsrechtlers Loriz »nicht mit Recht und Gesetz vereinbar«. Der Ausschuss beschloss mehrheitlich den von Pfarrer Ester und den Vize-Bürgermeistern Erwin Nowak und Dr. Ulrich Kros vorgeschlagenen Standort. Allerdings sei über den von Ulrich Pieper während einer Sitzungsunterbrechung vorgestellten Alternativstandort auf dem Friedhof gar nicht mehr abgestimmt worden.

»Der Ausschuss meinte wohl, er müsste über den Antrag von Herrn Pieper überhaupt nicht mehr entscheiden, weil der andere Antrag der weitergehende wäre«, schreibt Heinrich Loriz an Bürgermeister Rainer Vidal. Das sei nicht nachvollziehbar und rechtswidrig, so Loriz. Das Schreiben liegt dem WESTFALEN-BLATT vor. Der Anwalt meint, es sei sinnvoll, über die Situation noch einmal zu entscheiden. Dabei sollte Stadtheimatpfleger Pieper, der ja vom Rat gewählt worden sei, mit einbezogen werden.

Vidal widerspricht

Bürgermeister Rainer Vidal widersprach Loriz’ Auffassung. Der mit elf Ja- zu zwei Neinstimmen gefasste Beschluss des Ortsausschusses sei nicht rechtswidrig, er habe bislang lediglich empfehlenden Charakter gehabt und sei nicht abschließend gewesen. Vidal kündigte gestern an, dass der Nieheimer Stadtrat sich am Donnerstag, 18. Mai, mit der Standortfrage befassen werde. »Bislang war dazu noch keine Gelegenheit«.

Ulrich Pieper, der sich in den vergangenen Jahrzehnten intensiv mit der jüdischen Geschichte Nieheims befasst hat, betont, dass er nicht gegen ein Denkmal mit Namenstafeln sei. Aus seiner Sicht muss aber kein zusätzliches Geschaffen werden. Zudem fordert er, dass die Bürger stärker in die Standortfrage einbezogen werden. Die seien sowohl in den kirchlichen als auch in den politischen Gremien bislang zu wenig zu Wort gekommen.

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