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Nieheim: Mehrheit stimmt für Anschaffung

Tablets statt Papierberg in der Ratsarbeit

Nieheim (WB/nf

Bisher werden die Sitzungsvorlagen den Mandatsträgern in Nieheim in Papierform zur Verfügung gestellt. Mit einem Antrag will die Fraktion von Bündnis 90/Grüne das ändern. Es geht darum, Tablets für die papierfreie Arbeit allen interessierten Ratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Dazu gab es im Rat Nieheim aber auch kritische Meinungen.

wn

Politiker setzen bei Sitzungen gerne ein Tablet ein. Foto: dpa

Auf dem Weg der digitalen Technik sollen Einladungen, Informationen zu den Tagesordnungstexten, Anlagen und weiteren relevanten Quellen verschickt werden, so der Tenor des Antrags. Am Ende setzte sich im Rat eine Mehrheit durch, interessierten Ratsmitgliedern solche Tablets zur Verfügung zu stellen. Wenn alle Ratsmitglieder ein solches Tablet erhalten, würden dadurch Anschaffungskosten von 16.480 Euro entstehen. Dazu kämen 1560 Euro laufende Kosten im Jahr.

Vor allem auf Seite der SPD regte sich Widerstand gegen die Investition. Man sei nicht gegen die Digitalisierung, aber nicht auf Kosten der Allgemeinheit, warf Ulrich Kros ein.

Swen Horstmann (SPD): „Ich habe mir auf eigene Kosten ein Tablet gekauft. Das Gleiche kann jeder von seiner Aufwandsentschädigung als Ratsherr leisten. Der Umwelt keinen Gewinn bringe es, ein solches Gerät zu beschaffen, fand Lucia Walter. Auf keinen Fall wollte sich Wolfgang Kuckuk (SPD) dem Antrag für ein digitales Gerät anschließen und wies auf die Kostenseite hin. In den anderen Fraktionen wurde der Antrag differenzierter gesehen. Sowohl die CDU wie die UWG unterstützen den Vorstoß.

Dietmar Becker, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, wies allerdings unmissverständlich auf die rechtliche Seite und die Einhaltung von Datenschutz hin.

Und natürlich dürften die Geräte nicht für den privaten Bereich genutzt werden. „Wir zwingen keinen, ein Tablet zu verwenden. Wer aber damit arbeitet, spielt nach unseren Regeln.“

Deshalb müsse jedes Gerät in die Mobilgerätewartung der Stadt integriert und mit einem entsprechenden „Cloudspeicher“ ausgestattet werden. Die benötigten Mittel für die Anschaffung sollen schon im Haushalt 2021 veranschlagt werden.

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