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Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Rolfzen will Partei verlassen

Zoff um Delegiertenstimmen

Steinheim/Kreis Höxter (WB). Die Kreis-SPD befindet sich im Umbruch, doch hinter den Kulissen brodelt es – das hat Franz-Josef Dux, Vorsitzender des Ortsvereins Rolfzen-Hagedorn, jetzt in einem Schreiben an die Redaktion öffentlich gemacht. Er spricht unter anderem von Erpressung und will aus der Partei austreten.

Dennis Pape

Bei der Kreis-SPD steht ein Umbruch an – und das geht augenscheinlich nicht ohne Ärger. Die Partei will in Zukunft mehr jüngere Menschen und Frauen in die politische Arbeit mit einbinden – ältere Kandidaten müssten dafür wohl zurückstecken. Foto: dpa

Delegierte aussortiert?

Die Kreis-SPD hat sich unter der Führung des Vorsitzenden Helmut Lensdorf eine Neuaufstellung auf die Fahne geschrieben – es sollen deutlich mehr jüngere sowie weibliche Vertreter in den politischen Gremien arbeiten. Dieser Prozess sorgt augenscheinlich für Konflikte, wie Franz-Josef Dux (67) aus Rolfzen schriftlich verlauten ließ und anschließend im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT erläuterte: „Wer nicht genehm ist oder Kritik geübt hat, wird abserviert. Schon beim Berechnungsverfahren für die Delegierten wurde der Versuch unternommen, missliebige Ortsvereine beziehungsweise Delegierte auszusortieren. Federführend in diesen Fällen war immer der Kreisgeschäftsführer Rainer Brinkmann.“ Laut Dux sei es im Vorfeld der Kreisdelegiertenkonferenz, die für den 6. Juni geplant ist, zu „erheblichen Irritationen bezüglich der Verteilung der Mandate auf die Ortsvereine“ gekommen. In der ursprünglichen Einladung sollten sechs Ortsvereine (Erkeln, Gehrden, Riesel, Stahle, Rolfzen-Hagedorn und Borlinghausen) keine Delegierten mehr stellen. Diese Mandate wurden den Ortsvereinen Bad Driburg (+1), Beverungen (+1), Bühne (+1), Höxter (+1) und Warburg (+2) zugerechnet. „Ursache für diese Benachteiligung der Ortsvereine war eine nicht nachvollziehbare Umstellung des Berechnungsverfahrens für die Verteilung der Mandate. Wenn die Ortsvereine die Basis der Partei sind, ist es kontraproduktiv, kleine Ortsvereine auszugrenzen“, so Dux.

Ortsverein fasst Beschluss

Um zu gewährleisten, sämtliche Ortsvereine an den Delegiertenversammlungen teilhaben zu lassen, habe der OV Rolfzen-Hagedorn folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: „Die Satzung ist wie folgt anzupassen: Jeder Ortsverein erhält ein Grundmandat. Die Verteilung der restlichen Mandate erfolgt nach der Anzahl der Monatsbeiträge, die im Vorjahr an den SPD-Landesverband abgeführt worden sind.“

Dux wollte außerdem einen Platz auf der Kandidatenliste zur Besetzung der Wahlbezirke zum Kreistag neben Frank Oppermann besetzen – auf dieser Liste steht nun jedoch Gisela Lause. Der Rolfzener betonte, der Kreisvorstand habe dem Stadtverband sogar gedroht: „Wenn ihr Dux als Kandidaten aufstellt, wird Oppermann nur einen hinteren Listenplatz bekommen – wenn nicht, kommt Oppermann auf Platz zwei.“ Daraufhin sei ihm auch der Stadtverband Steinheim in den Rücken gefallen. „Es geht mir nicht um meine Person. Wenn es einen geeigneten jüngeren Kandidaten gegeben hätte und wenn man es nicht hinter dem Rücken gemacht hätte, wäre es okay gewesen. Doch so ist es leider in mehreren Stadtverbänden im Kreis Höxter abgelaufen“, behauptete Dux. Er sei kein Einzelfall.

Lensdorf: „Alles war transparent“

Kreisvorsitzender Helmut Lensdorf betonte am Freitag auf WB-Anfrage, dass niemand erpresst worden sei – man habe beispielsweise im Fall Steinheim lediglich darauf hingewiesen, dass „Herr Dux und Herr Oppermann beide über 50 und männlich sind – wir jedoch in den Stadtverbänden, die mehr als einen Kandidaten haben, mehr Ausgewogenheit haben möchten“. Es sei nicht gedroht, sondern kommuniziert worden – und am Ende entscheide die Konferenz über die Liste. „Dass es deutlich zu wenige jüngere Menschen und Frauen in den Parlamenten gibt, ist offenkundig – dem wollen wir entgegenwirken“, so der Kreisvorsitzende. Es gehe um einen Erneuerungsprozess an der Basis der SPD sowie um Kandidaten mit verschiedenen Schwerpunkten. Der Kreisvorstand habe viele Gespräche geführt, alles sei transparent.

Die Änderungen des Berechnungsverfahrens für die Verteilung der Mandate sei vor Lensdorfs Zeit als Vorsitzender entschieden worden, da die Zahl der Delegierten von 100 auf 70 gesunken sei. Dieses Thema könnte auch erst beim nächsten Kreisparteitag behandelt werden und nicht bei der Delegiertenversammlung, die am Samstag, 6. Juni, stattfinden soll. Aber: „Mir liegt es fern, die kleinen Ortsvereine zu schwächen – ich komme selbst aus einem“, betonte der Kollerbecker mit Nachdruck.

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