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Haltestellenaffäre: schleppende Abläufe und schlechte Informationspolitik des Nahverkehrsverbundes Paderborn-Höxter

Steuerzahlerbund kritisiert NPH: Eckige Masten austauschen

Höxter (thö)

Der Bund der Steuerzahler rügt die Informationspolitik des Nahverkehrsverbundes Paderborn-Höxter (NPH). Nach sieben Wochen gebe es noch immer keine befriedigende Antwort auf Fragen zur so genannten Haltestellenaffäre.

Eckige Haltestellenmasten können wie hier am Dalsterberg in Gehrden eine Gefahr für den Verkehr sein. Foto: Marius Thöne

Wie berichtet, müssen in den Kreisen Höxter und Paderborn möglicherweise eckige Masten von Bushaltestellen ausgetauscht werden, weil sie nicht abknicken, wenn ein Fahrzeug gegen sie fährt. Der Landesbetrieb Straßen NRW hatte den NPH auf dieses Sicherheitsproblem aufmerksam gemacht, allerdings erst acht Jahre nach Aufstellung der Haltestellenmasten. Nach einer Vorschrift müssten es zumindest außerorts runde Masten sein.

Am 18. März hatte der Bund der Steuerzahler NRW an den Nahverkehrsverbund einige Fragen geschickt und war in den vergangenen Wochen immer wieder mit der Begründung vertröstet worden, dass der NPH zunächst Gespräche führen und die weitere Vorgehensweise prüfen müsse. „Nach gut sieben Wochen antwortete der NPH erneut, dass derzeit konstruktive Abstimmungsgespräche zwischen Straßen NRW und dem NPH stattfinden würden und in den nächsten Wochen Art und Umfang eventueller Maßnahmen ermittelt würde“, sagt Andrea Defeld, Sprecherin des Steuerzahlerbundes.

„Wenn die Vierkantmasten tatsächlich eine Gefahr für Leib und Leben der Bürger darstellen, sind diese schleppenden Abläufe nicht nachzuvollziehen und verantwortungslos.“ Verwundert sei der Bund der Steuerzahler auch, dass der NPH nicht zumindest einen Teil der Fragen beantworten kann. Der Nahverkehrsverbund müsste bei ordnungsgemäßer Aktenführung wissen, wann und wie viele Vierkantmasten in den Kreisen Paderborn und Höxter errichtet worden seien, warum er sich für Vierkantmasten entschieden habe und Sicherheitsvorschriften der höchsten Kategorie nicht beachtet worden seien. „Schließlich hat der NPH diese Maßnahme ausgeschrieben, beauftragt und abgenommen“, so Defeld.