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Warburger Bürgermeister und Kämmerer bringen den Haushalt 2021 ein – Steuern und Gebühren weitgehend stabil

„Der Krise keinen Raum geben“

Warburg

Warburgs Bürgermeister Tobias Scherf und Kämmerer Klaus Weber haben am Dienstagabend den Haushaltsentwurf 2021 eingebracht. Er hat ein Volumen von 54,3 Millionen Euro. Sechs Wochen haben die Lokalpolitiker jetzt Zeit, über das Zahlenwerk zu beraten und Änderungen vorzunehmen. Am 9. März soll er verabschiedet werden.

Jürgen Vahle

Die Warburger Verwaltung hat dem Hauptausschuss den haushalt 2021 vorgestellt. Foto:

Die Steuern bleiben in Warburg auch 2021 (mit Ausnahme der bereits in 2020 leicht erhöhten Grundsteuer B) stabil. Das gilt auch für die Gebühren für Wasser-, Abwasser- oder die Friedhofsnutzung.

Viele geplante Investitionen können auch 2021 umgesetzt werden. Der neue Etat ist dennoch geprägt von den durch die Corona-Pandemie verursachten Mindereinnahmen und Kosten. Daher sei 2021 eine Neuaufnahme von Krediten in Höhe von 2 Millionen Euro notwendig. Der Schuldenstand der Stadt Warburg klettert damit auf insgesamt 7,6 Millionen Euro – pro Bürger im Schnitt 330 Euro (vorher 242 Euro). Zum Vergleich: 2007 hatte Warburg noch mehr als 16 Millionen Euro Schulden. Tobias Scherf geht davon aus, dass Warburg in den kommenden Jahren um eine weitere Kreditaufnahme nicht herumkommt. Allerdings wolle er perspektivisch wieder den zuletzt so erfolgreichen Weg der Entschuldung beschreiten.

Wie schon sein Vorgänger Michael Stickeln will der neue Bürgermeister daran festhalten, dass in der Corona-Krise investiert werden muss, um „einer Rezession in unserer Hansestadt entgegenzuwirken“, wie er am Abend im Haupt- und Finanzausschuss betonte. Das bedeutet auch, dass etwa vier Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage genommen werden müssen. Dieser Topf, mit dem kurzfristige Finanzschwankungen ausgeglichen werden sollen, war Ende des Jahres 2020 auch für Kämmerer Klaus Weber etwas überraschend noch mit etwa zehn Millionen Euro gefüllt.

Allein im Bereich der Baumaßnahmen sind 2021 Investitionen in Höhe von 10,3 Millionen Euro veranschlagt worden, listet Tobias Scherf auf. Größter Posten ist der Bau des Kindergartens Ossendorf (1,4 Millionen Euro). Ohnehin genieße der Bereich Erziehung und Bildung „allerhöchste politische Priorität“, wie der Bürgermeister betonte. 885.000 Euro seien beispielsweise für den Ausbau der digitalen Infrastruktur vorgesehen, die aber in Warburg im Vergleich zu vielen anderen Kommunen bereits „sehr fortschrittlich sei“. Der Distanzunterricht im Lockdown habe daher auch weitgehend gut funktioniert.

Geld werde auch für das Städtebauliche Entwicklungs- und das Mobilitätskonzept ausgegeben. Für Scherf sind das „elementare Steuerungsinstrumente der künftigen Arbeit“.

Coronabedingt etwas ins Stocken geraten seien die Investitionen im Bereich Tourismus, Kultur und Modernisierung der Verwaltung. Doch auch hier will Tobias Scherf mit den Akteuren im Gespräch bleiben.

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