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Erste Modellrechnung für die Zuweisungen 2021 an Städte und Gemeinden vorgelegt

Es fehlen Millionen aus Düsseldorf

Warburg (WB). Ina Scharrenbach, Landesministerin für Heimat und Kommunales, hat eine erste Modellrechnung vorgelegt, wie sich die Zuweisungen an die Städte und Gemeinden im kommenden Jahr entwickeln könnten. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie waren diese Zahlen mit Spannung erwartet worden – und führen nun vor allem in Warburg zu langen Gesichtern.

Jürgen Vahle

Der Stadt Warburg fehlen Millionen Euro aus Düsseldorf. Foto:

Die für die Stadt Warburg vorgesehenen Schlüsselzuweisungen vom Land brechen nach den erstmals vorliegenden Zahlen deutlich ein. 7,75 Millionen Euro zahlte das Land 2020 in diesem Segment an die Stadt Warburg, 2021 sollen es nach den nun vorliegenden Zahlen nur 6,6 Millionen Euro werden. In der mittelfristigen Kalkulation (vier Jahre) hatte Kämmerer Klaus Weber sogar 8,3 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen eingeplant.

Blickt mit Sorge auf die Zahlen: Kämmerer Klaus Weber. Foto: Ralf Benner

Hintergrund dieser deutlichen Reduzierung der Schlüsselzuweisung ist der Berechnungszeitraum. Die Höhe der Zuweisungen richten sich in erster Linie nach den Gewerbesteuer-Einnahmen. Dazu wurden die Warburger Zahlen vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 zugrunde gelegt. „Und da gab es in Warburg noch keine so großen Einbrüche“, berichtet Klaus Weber. Bisher wirtschaftlich starke Städte erhalten aber weniger Geld aus Düsseldorf.

Weniger Steuereinnahmen

Die Enttäuschung über die erste Berechnung sei in Warburg vor allem deshalb groß, „weil davon auszugehen ist, dass als Folgen der Corona-Pandemie auch die Steuern in Warburg in Zukunft deutlich weniger fließen werden“, berichtet Klaus Weber. Die Hansestadt habe damit ein zweifaches Problem: weniger Geld aus Düsseldorf und weniger Steuereinnahmen aus dem heimischen Raum.

Immerhin seien in der ersten Berechnung aus Düsseldorf andere Zahlungen nahezu stabil geblieben, berichtet Klaus Weber. Die Stadt Warburg kann demnach mit 435.000 Euro Unterhaltungspauschale, 2,3 Millionen Euro Investitionspauschale sowie 815.000 Euro Schulpauschale und 75.000 Sportpauschale rechnen. Insgesamt würden 2021 nach den ersten Berechnungen 10,25 Millionen Euro aus Düsseldorf an die Diemel fließen.

Situation in Willebadessen und Borgentreich stabil

Deutlich stabiler ist die Situation in Willebadessen. Die Stadt hat traditionell weniger stark mit Schwankungen bei der Gewerbesteuer zu kämpfen. Die Eggestadt darf sogar mit 70.000 Euro mehr Schlüsselzuweisung und einer höheren Investitionspauschale in dieser Größenordnung rechnen. Aus Düsseldorf sollen 2021 insgesamt 7,45 Millionen Euro nach Willebadessen fließen.

Auch in Borgentreich wird sich niemand über die Höhe der besonders wichtigen Schlüsselzuweisung beschweren. Hier sieht die Landesregierung für die Orgelstadt ein Plus vor. 3,4 Millionen Euro gab es 2020 aus diesem Topf. 2021 sieht der Entwurf bislang 3,8 Millionen Euro vor. Insgesamt sollen rund sechs Millionen Euro Landesmittel nach Borgentreich fließen.

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