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Stadt Warburg will dem Einzelhandel nach dem Lockdown unter die Arme greifen

Verzichten auf Parkgebühren

Warburg (WB/vah)

Die Warburger Stadtverwaltung schlägt vor, dem durch die Pandemie besonders getroffenen Einzelhandel in der Innenstadt unter die Arme zu greifen. Wie schon 2020 soll eine Zeit lang auf Parkgebühren verzichtet werden. Außerdem sollen die Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen beispielsweise für Gastronomie oder Warenauslage das ganze Jahr 2021 über entfallen.

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Bürgermeister Tobias Scherf will das kostenlose Parken an Samstagen verlängern. Foto: Jürgen Vahle

Das geht aus einer Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss hervor, der am Dienstag, 23. Februar, von 17 Uhr an in der Stadthalle tagt. Der Warburger Rat hatte bereits in seiner Sitzung im August vergangenen Jahres den Beschluss gefasst, bis Ende 2020 auf die Erhebung von Parkgebühren an allen Samstagen zu verzichten, um so zur Belebung der Innenstadt beizutragen und die Folgen des Lockdowns für Gewerbe und Gastronomie zu reduzieren. Bis dahin galt eine Gebührenfreiheit nur am ersten Samstag des Monats.

Auf Grund der aktuellen Situation schlägt die Verwaltung nun vor, zunächst am freien Parken an Samstagen festzuhalten. Außerdem wird in der Vorlage empfohlen, direkt nach Wiedereröffnung des innerstädtischen Einzelhandels für zwei Wochen auf die Erhebung aller Parkgebühren ganz zu verzichten. Der genaue Zeitraum soll dann von der Verwaltung festgelegt und öffentlich bekannt gemacht werden.

Den Einnahmeverlust an wegfallenden Parkgebühren beziffert Bürgermeister Tobias Scherf pro Woche auf etwa 1800 Euro. Die wegfallende Sondernutzungsgebühr für die öffentlicher Flächen beträgt nach der Vorlage für den Ausschuss 9380 Euro.

Bürgermeister Tobias Scherf sieht in diesen Maßnahmen ein Zeichen zur Unterstützung des innerstädtischen Handels und möchte auf diese Weise zur schnellstmöglichen Erholung der Innenstadt beitragen. Er bittet den Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss als zuständiges Organ daher, den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen zuzustimmen.

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