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Bundesverkehrsministerium hat dem Antrag zur Wiedereinführung stattgegeben

WAR-Kennzeichen darf zugeteilt werden

Warburg (WB). Das Genehmigungsverfahren zur Wiedereinführung des WAR-Kennzeichens im Kreis Höxter ist jetzt offenbar abgeschlossen. Auf Anfrage von Hans-Gerd Sander, Mitbegründer der WAR-Initiative, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mitgeteilt, dass das Bundesverkehrsministerium einem entsprechenden Antrag des Landes stattgegeben hat. Land und KBA seien darüber bereits informiert worden.

Ralf Benner

Das Genehmigungsverfahren zur Wiedereinführung des WAR-Kennzeichens im Kreis Höxter ist jetzt offenbar abgeschlossen. Das Bundesverkehrsministerium hat einem entsprechenden Antrag des Landes bereits stattgegeben. Foto: Daniel Lüns

Das Kraftfahrt-Bundesamt müsse im Zuge der Wiedereinführung eines Kennzeichens letztlich informiert werden, um die Einstellungen (Referenzen) zur Pflege des Zentralen Fahrzeugregisters anzupassen, erläutert Stephan Elsner von der Pressestelle des Kraftfahrt-Bundesamtes. Sobald diese Anpassung erfolgt sei, werde der Kreis Höxter darüber informiert, führt Elsner in dem Schreiben an Hans-Gerd Sander aus.

Zulassungsstelle bereitet Zuteilung vor

Bei der Kfz-Zulassungsstelle des Kreises Höxter sind mittlerweile 3.237 WAR-Kennzeichen (Stand: 23. Oktober 2019) reserviert worden. »Die Kreisverwaltung bereitet derzeit die Zuteilung der WAR-Kennzeichen vor«, sagt Pressesprecherin Silja Polzin auf Anfrage des WESTFALEN-BLATTES. Sobald die Zulassungsstelle die Nummernschilder zuteilen könne, werde der Kreis dies bekannt geben, erklärt Polzin.

Hans-Gerd Sander hofft auf Ummeldung im November

»Alle Dienststellen inklusive Bundesverkehrsministerium haben schnell gehandelt. Wir können mehr als zufrieden sein«, sagt Hans-Gerd Sander, Sprecher der WAR-Initiative, dieser Zeitung. »Ich hoffe, dass noch im November eine Ummeldung möglich sein wird«, ist Sander ganz zuversichtlich. »Naja, wir haben fünf Jahre gekämpft, jetzt kommt es nicht auf einen Monat an«, erklärt er.

Der Kreistag des Kreises Höxter hatte sich am 1. Oktober mit großer Mehrheit für die Wiedereinführung des Altkennzeichens WAR ausgesprochen – im dritten Anlauf nach gescheiterten Anläufen 2012 und 2015. Auf Antrag der CDU hatte sich der Kreistag erneut mit dem Thema befasst. Die Christdemokraten wollten damit »der wachsenden Bedeutung von Heimatverbundenheit sowie regionaler Identität« Rechnung tragen. Bei der erneuten Abstimmung gab der Kreistag mit 28 zu 3 Stimmen und bei 5 Enthaltungen schließlich grünes Licht.

Mit der beschlossenen Rückkehr des Altkennzeichens haben zukünftig nicht nur die Menschen im Altkreis Warburg die Wahl, ob sie zukünftig WAR oder HX als Nummernschild an ihren Autos haben wollen. Das Zeichen kann von allen Fahrzeughaltern oder Unternehmen beantragt werden, die im Kreis Höxter wohnen oder hier ihren Firmensitz haben.

Seit 2012 können Altkennzeichen wieder zugeteilt werden

Seit 2012 können in Deutschland abgeschaffte Altkennzeichen wieder zugeteilt werden. Hierzu ist ein entsprechender Antrag des jeweiligen Landes beim Bundesverkehrsministerium erforderlich.

Der Kreis Höxter war ursprünglich davon ausgegangen, dass das Genehmigungsverfahren zwei bis drei Monate dauern könnte. Doch offenbar lief bei den zuständigen Behörden nun alles viel schneller als zunächst angenommen.

Am 15. Oktober wurde laut KBA die Wiedereinführung des Altkennzeichens WAR vom Kreis Höxter beim Land NRW beantragt. Bereits einen Tag später, am 16. Oktober, hat das Land beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dann die Wiederzulassung des Nummernschildes beantragt.

Das Bundesministerium gab diesem Antrag des Landes nur zwei Tage später, am 18. Oktober, statt und informierte darüber das Land NRW und auch das KBA.

Die Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird vom BMVI initiiert. Diese soll nun zwar zeitnah erfolgen, ist aber für eine rechtswirksame Wiedereinführung des Kennzeichens nicht erforderlich.

Auf Anfrage dieser Zeitung stellt das Bundesverkehrsministerium in diesem Zusammenhang klar, dass die Festlegung eines Kennzeichens, hier die Wiedereinführung des WAR-Kennzeichens, durch einen schriftlichen Verwaltungsakt gegenüber dem jeweiligen Land erfolgt. Die Veröffentlichung im Bundesanzeiger diene der Information der Öffentlichkeit.

Die rechtswirksame Festlegung eines Kennzeichens erfolge aber bereits durch den Verwaltungsakt und nicht erst durch eine Veröffentlichung im Bundesanzeiger, macht das Bundesverkehrsministerium deutlich.

Das Kennzeichen könne anschließend durch die zuständige Zulassungsbehörde wieder zugeteilt werden.

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