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Bewohner des Ashrams in Horn-Bad Meinberg sollen Rundfunkgebühren zahlen

Yoga-Verein klagt gegen WDR

Horn Bad-Meinberg/Köln (WB). Die spirituelle Wohngemeinschaft der Yoga-Anhänger im lippischen Horn-Bad Meinberg wehrt sich dagegen, dass ihre Bewohner Rundfunkgebühren zahlen sollen.

Christian Althoff

Insgesamt gehören zum »Yoga Vidya«-Seminarhaus drei große Gebäudekomplexe, ehemalige Kurkliniken. Foto: »Yoga Vidya«

2003 übernahm der Verein »Yoga Vidya« in der Nähe der Externsteine eine frühere Kurklinik, in der heute nach Vereinsangaben bis zu 1000 Menschen Yoga lernen, meditieren, singen und zusammen leben. Es soll der größte Ashram, ein klosterähnliches Meditationszentrum, außerhalb Indiens sein.

Seit 2013 ist der Rundfunkbeitrag pro Wohnung fällig – unabhängig davon, ob es dort Rundfunkempfänger gibt und wie viele Menschen in der Wohnung leben. Die Gebühr, derzeit monatlich 17,50 Euro, geht vor allem an die ARD und das ZDF, aber zu einem kleinen Teil auch ans Deutschlandradio und die Landesmedienanstalten.

Rundfunkgebühr sei nicht angebracht

Der WDR forderte nun die Bewohner des Ashrams auf, Rundfunkgebühren zu zahlen. Dagegen klagte der Verein im Namen der Yoga-Anhänger vor dem Verwaltungsgericht in Köln. Die Verantwortlichen erklärten, die Einrichtung sei eine Art Kloster, weshalb die Rundfunkgebühr nicht angebracht sei.

Tatsächlich nennt der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Ausnahmen, in denen keine Gebühr bezahlt werden muss – etwa für Gefängniszellen, Räume in Behinderten- und Altenpflegeheimen, Krankenhäusern, Hospizen, und Gemeinschaftsunterkünften, »insbesondere Kasernen, Internate und Unterkünfte für Asylbewerber«. Der Yoga-Verein sieht sein Ashram als eine solche Gemeinschaftsunterkunft, hatte aber vor dem Verwaltungsgericht Köln keinen Erfolg. Der Verein sei überhaupt nicht legitimiert, vors Verwaltungsgericht zu ziehen, entschieden die Richter. Denn die Bescheide des WDR richteten sich gegen die Bewohner, nicht die Einrichtung. Außerdem teilte das Gericht mit, der Ashram sei keine Gemeinschaftsunterkunft im Sinne des Gesetzes. Denn in Kasernen, Internaten und Asylbewerberunterkünften lebe man nicht freiwillig zusammen und könne sich auch nicht individuell entfalten – im Gegensatz zum Ashram.

Der Yoga-Verein ist in die nächste Instanz gegangen: Das Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt am 7. November.

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