Kämmerer Jens Hankemeier legt im Kalletaler Rat ausgeglichenen Etatentwurf 2021 vor – Investitionen in begonnene Projekte
Schul- und Hallensanierung wird fortgesetzt
Kalletal-Hohenhau...
Eine positive Nachricht hatte Jens Hankemeier, Kämmerer der Gemeinde Kalletal, gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede im Rat im Gepäck. Beim Jahresabschluss 2019 kann die Gemeinde – vorbehaltlich möglicher Korrekturen – mit einem Jahresüberschuss von etwa 2,6 Millionen Euro rechnen. Darüber hinaus kalkuliert der Kämmerer auch beim Haushaltsplanentwurf 2021 mit einem Überschuss. Anlass war die Einbringung des Etatentwurfs 2021 am Donnerstagabend im Rat.“
„Das wäre dann der dritte positiv abgeschlossene Haushalt, seitdem wir die Haushaltssicherung verlassen haben“, freute sich Bürgermeister Mario Hecker am Tag nach der Einbringung über die diese positive Tendenz bei den Gemeindefinanzen.
Kämmerer Hankemeier hatte im Rat zu Beginn seiner Ausführungen den Mitarbeitern der Kämmerei, insbesondere Johann Warkentin und Markus Kölling, für ihren Einsatz gedankt, der die rechtzeitige Fertigstellung des Jahresabschlusses und die Neuaufstellung des Etats 2021 unter den schwierigen Coronabedingungen ermöglicht habe.
Die Etat-Eckdaten
Im Ergebnisplan schließt die Summe der geplanten Erträge im Haushaltsplanentwurf 2021 mit etwa 32 Millionen Euro ab. Dem stehen Aufwendungen von 31,3 Millionen Euro gegenüber, „Das ergibt einen ausgeglichenen, positiven Haushalthaltplan mit einem Überschuss von etwa 703.000 Euro“, so Hankemeier. Gleichzeitig räumte er aber ein, dass dies auch der Bilanzierungshilfe zu verdanken sei, die es ermögliche, dass Belastungen durch die Corona-Krise, Mehrausgaben wie Mindereinnahmen, aber auch Mehreinnahmen, in einer Nebenrechnung zum Haushalt dargestellt werden, um unter den aktuellen Bedingungen einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen.
Steuereinnahmen
Der Kämmerer geht in seinem Etatentwurf 2021 bei gleichen Hebesätzen von annähernd gleichen Einnahmen im Bereich der Grundsteuer und um etwa 400.000 Euro verminderte Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4 Millionen Euro im Vergleich zu 2020 aus. Die Realsteuerhebesätze sehen in dem Entwurf wie folgt aus: Grundsteuer A 277 Prozentpunkte, Grundsteuer B 511 Prozentpunkte und Gewerbesteuer 443 Prozentpunkte.
Schlüsselzuweisungen
Gemäß der Steuerkraft der Gemeinde muss Kalletal daher nach den Bestimmungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes mit etwa 300.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen in Höhe von 5,9 Millionen Euro und einer um etwa 270.000 Euro erhöhten Jugendamtsumlage in Höhe von 4,2 Millionen Euro rechnen. Die Allgemeine Kreisumlage wird 6,5 Millionen Euro, die Gesamtschulumlage 63.000 Euro betragen.
Investitionen
Bei den Investitionen wird das Jahr 2021 im wesentlichen von der Umsetzung bereits begonnener Projekte der Vorjahre geprägt sein. Hankemeier zählte dabei unter anderem die Fortführung der Sanierung der Jacobischule in Hohenhausen (4,2 Millionen Euro), die Sanierung der Sporthallen in Hohenhausen (2,6 Millionen Euro), Kanalbaumaßnahmen in Höhe von 3,4 Millionen Euro, Straßenbaumaßnahmen in Höhe von 1,9 Millionen Euro sowie den Neubau der Feuerwache in Varenholz-Stemmen (1,1 Millionen Euro) auf.
Mögliche Corona-Kosten
Sorgen bereiten dem Kämmerer für die Planung 2021 auch die schwer kalkulierbaren Belastungen, die auf die Gemeinde aufgrund der Corona-Pandemie zukommen könnten. Als Beispiele nannte er die Kosten, die Corona im Bereich Freibad weiter verursachen könnte, oder die Corona-Kosten, die zusätzlich für die Organisation der Bundestagswahl (Anzahl Wahllokale, Anzahl Briefwähler) anfielen. Auch die Organisation von Gremiensitzungen unter Corona-Bedingungen und die pandemiebedingten Auflagen für den Arbeitsschutz seien weitere Faktoren für Zusatzkosten. „Diese Liste lässt sich ohne weiteres fortsetzen“, erklärte Hankemeier im Gespräch mit dieser Zeitung.
Verabschiedung im März
Nach den Haushaltsberatungen in den Fraktionen und Fachgremien der Gemeinde soll der Etat 2021 am 25. März im Rat verabschiedet werden.
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