„Die Partei“ überrascht in Schlangen mit eigener Liste

Für Freude sorgte diese Wahl am Donnerstagabend natürlich bei den vier Fraktionsmitgliedern der „Partei“, Überraschung und Entsetzen herrschte hingegen bei den Sozialdemokraten. Ein Wahlvorschlag hatte vorgesehen, dass Anke Steinmeier (SPD) den Posten der zweiten stellvertretenden Schlänger Bürgermeisterin übernimmt.

Als Altersvorsitzender hatte der SPD-Fraktionschef Michael Zans im Bürgerhaus die konstituierende Sitzung des Rates eröffnet. Er bezeichnete den Rat als „Keimzelle der Demokratie“ und versicherte dem neuen Bürgermeister Marcus Püster, der Gemeinderat stehe gerne zur Verfügung, um ihn zu unterstützen. Danach leistete Püster seinen Amtseid, hielt seine Antrittsrede, übernahm die Leitung der Sitzung und verpflichtete die 26 Ratsmitglieder.

Schließlich rief der Bürgermeister zur Wahl seiner Stellvertreter auf und verwies auf einen Vorschlag der CDU-Fraktion. Dieser sah Reinhard Richter (CDU) als ersten Stellvertreter und Anke Steinmeier (SPD) als zweite Stellvertreterin vor. Daraufhin brachte „Die Partei“ einen eigenen Vorschlag ein. Fraktionschef Maximilian Scholz schlug sich selbst als ersten Stellvertreter und als zweiten Anke Steinmeier vor.

In geheimer Abstimmung wurde über beide Listen entschieden. Der Vorschlag Richter/Steinmeier erhielt 17 Stimmen, der Vorschlag Scholz/Steinmeier neun Stimmen. Als der Bürgermeister die Annahme des CDU-Vorschlags verkünden wollte, erhob Maximilian Scholz den Einwand, das Ergebnis spreche doch für ihn als zweiten Stellvertreter und verwies auf Vorschriften in der Gemeindeordnung (GO). Daraufhin prüfte die Gemeindeverwaltung minutenlang das Gesetzeswerk und bestätigte Reinhard Richter als ersten und Maximilian Scholz als zweiten Stellvertreter.

In § 67 (Fn 45) heißt es: „Erster Stellvertreter des Bürgermeisters ist, wer an erster Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die erste Höchstzahl entfällt, zweiter Stellvertreter, wer an vorderster noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlags steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt.“

SPD-Fraktionschef Zans stellte im Gespräch mit dieser Zeitung fest: „Als wir uns interfraktionell über die Besetzung der Ausschüsse verständigt haben, war von einem eigenen Vorschlag der neuen Partei nicht die Rede, auch die Verwaltung war nicht vorbereitet sondern wurde überrascht.“ Es sei ein ungeschriebenes Gesetz, das die stärkste Fraktion den ersten und die zweitstärkste den zweiten Stellvertreter stelle. Zans: „Schade, dass nun eine Männerdominanz besteht und nicht eine Frau ein solches Amt wahrnimmt.“

Henning Schwarze, Ratsherr und Pressesprecher der „Partei“, sagt: „Wir sind natürlich hoch zufrieden. Das ist gut gelaufen. Wir hatten nicht nur mit unserem Ortsverband bei der Kommunalwahl das landesweit beste Ergebnis unserer Partei, wir in Schlangen sind wohl auch der erste, der einen stellvertretenden Bürgermeister stellt.“ Die Entscheidung, eine eigene Liste aufzustellen, sei in der Ratssitzung spontan getroffen worden. „Aber selbstverständlich haben wir uns im Vorhinein mit der Gemeindeordnung beschäftigt.“