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Die Partei bezieht Stellung zu Aussagen von CDU und SPD

„Wir wollten nie die Ortsmitte in Schlangen für den Verkehr sperren“

Schlangen

Die Partei Schlangen ordnet Aussagen zur Sperrung des Ortskerns in der lippischen Gemeinde, die die Schlänger CDU und SPD im Bericht „Fatale Folgen für den Einzelhandel“ (diese Zeitung berichtete am 27. Juli) getätigt hatten, als „absurd und dem Reich der Fantasie entsprungen“ ein.

Von Sonja Möller

Henning Schwarze (Die Partei Schlangen) Foto: Die Partei Schlangen

Henning Schwarze, Fraktionsvorsitzender von Die Partei Schlangen, sagt: „Das ist schlichtweg gelogen und billiger Populismus.“ Seine Fraktion habe im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Schulzentrum angeregt, Teile der Ortsmitte als Einbahnstraße umzusetzen. Dafür sprächen aus Sicht von Die Partei mehrere Argumente: Die Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Ortsmitte/Paderborner Straße würde erhöht, da sich das Verkehrsaufkommen in der Ortsmitte aus Sicht der Fraktion reduziere. Schwarze: „Weniger Verkehr in einer Einbahnstraße in der Ortsmitte macht es dort nicht nur sicherer, sondern auch wesentlich attraktiver für den Einzelhandel und die Gastronomie. Die könnte zum Beispiel ihre Außengastronomie erweitern.“

Das Argument, möglichst viele Parkplätze seien das Beste für den Einzelhandel, bezeichnet Die Partei als Irrtum: „Aktuelle Studien zu dem Thema belegen, dass der lokale Einzelhandel von verkehrsberuhigenden Maßnahmen und der Förderung des Fuß- und Radverkehrs profitiere“, teilt Die Partei mit und verweist auf den Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC), der auf seiner Internetseite Studienergebnisse zu dem Thema zusammengefasst hat. Kommunen wie Barntrup machten es vor, wandelten Parkplätze in Grünstreifen, Sitzecken und Spielplätze um. „Dies wäre eine große Chance für die Gemeinde Schlangen“, ist Die Partei überzeugt.

Henning Schwarze

Für die Badstraße habe die Fraktion kurzfristig Maßnahmen für den Sommer gefordert. Dies sei nicht im Arbeitskreis Verkehrskonzepte, einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der politischen Fraktionen und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, möglich gewesen, da dieser zuletzt Ende Mai getagt habe und sich erst nach den Sommerferien wieder treffe. Schwarze: „Vielmehr muss man sich fragen, weshalb die Verwaltung nicht von selbst darauf kommt, das Dialogdisplay dort mal in den Ferien aufzuhängen.“ Zwar würden die Statistiken wenig Unfälle in Schlangen ausweisen, im Gespräch mit Bürgern werde aber deutlich, wie unsicher sie sich auf einigen Schlänger Straßen fühlten. „Da muss die Politik gegensteuern. Es gibt neuralgische Orte, wo längst etwas hätte verbessert werden müssen. Von den nicht-motorisierten Verkehrsteilnehmern, zumeist Kindern, zu erwarten, auf Grünflächen auszuweichen, ist wohl ein schlechter Scherz“, teilt der Fraktionsvorsitzende mit.

Die Gemeinde Schlangen ist aus Sicht der Fraktion auf dem besten Weg, die Verkehrswende zu verschlafen. Dies zeigten Themen wie die Mobilitätsstation, Ladeinfrastruktur, ÖPNV, Stadtradeln und Verkehrssicherheit am Schulzentrum. Zentrale Themen für Schlangen seien die Verkehrswende und  die Mobilität – insbesondere die Nahmobilität, um die Zukunftsfähigkeit sicherzustellen und die Attraktivität der Kommune zu steigern. Schwarzes Fazit: „Ohne langfristige Strategien, sorgfältige Planung und entsprechendes Know How in Politik und Verwaltung wird es aber schwierig. Und leider ist bislang bei der Mehrheit im Rat und im Rathaus nichts davon zu sehen.“

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