1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. OWL
  4. >
  5. Kreis Minden-Lübbecke
  6. >
  7. AfD-Argumente verfangen nicht

  8. >

Klage gegen Lübbecker Ratswahl 2020 vor Gericht offenbar nicht erfolgreich: Wahlwiederholung wohl vom Tisch

AfD-Argumente verfangen nicht

Lübbecke/Minden

Mit einer Klage gegen die Stadt Lübbecke wollte der AfD-Kreisverband vor dem Verwaltungsgericht Minden erreichen, dass die Kommunalwahl des vergangenen Jahres in Lübbecke wiederholt werden muss, weil die Stadt die AfD-Wahlvorschläge nicht zugelassen hatte.

Von Hans-Jürgen Amtage und Friederike Niemeyer

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Minden-Lübbecke, Sebastian Landwehr (rechts), und Rechtsanwalt Thomas Röckemann, selbst AfD-Landtagsabgeordneter, wollen erwirken, dass die Lübbecker Kommunalwahl für ungültig erklärt wird. Foto: Hans Jürgen Amtage

Nach knapp einstündiger Verhandlung erklärte Einzelrichter Liebnow am Dienstag, dass der Beschluss der 2. Kammer in der Rechtssache schriftlich ergehe. Eine Tendenz in der Bewertung durch das Gericht war aber bereits erkennbar: Die Klage war nicht erfolgreich.

Jetzt Angebot wählen und direkt weiterlesen!

ANZEIGE