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Stadt Bad Oeynhausen will Menschenansammlungen im Park dauerhaft untersagen

Kein Vatertag im Siel

Bad Oeynhausen

An Himmelfahrt soll es im Sielpark keine Menschenansammlungen mehr geben. Die Stadt Bad Oeynhausen bereitet eine Allgemeinverfügung vor, die den Alkoholgenuss und das Mitführen von Alkohol im Sielpark am Vatertag untersagt. Grundlage dafür sei in erster Linie das Ordnungsbehördengesetz und nicht die Coronaschutzverordnung.

wn

Mit einer Allgemeinverfügung will die Stadt Menschenansammlungen am Vatertag im Sielpark dauerhaft verbieten. Foto: Lemke/Archiv

Die Ansammlung im Siel habe über die Jahre hinweg nach und nach den Charakter einer Veranstaltung angenommen, ohne dass es einen konkreten Veranstalter gebe. Damit gibt es nach Angaben der Stadt auch niemanden, der im Vorfeld ein Sicherheits- oder Hygienekonzept erarbeiten und schließlich auch umsetzen müsste.

In den vergangenen Jahren habe es immer wieder Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der Ansammlung gegeben. Ein großes Problem seien auch immer wieder Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz beim Umgang von Jugendlichen mit Alkohol gewesen.

In der Summe sei die Ansammlung damit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, für die das Ordnungsbehördengesetz solche Verfügungen ermögliche. Die Verfügung wird nach Angaben der Stdt bewusst so gehalten, um sie auch in den folgenden Jahren anwenden zu können.

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