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Abstimmung über die Digitalisierung der Ratsarbeit in Bad Oeynhausen steht bevor

Sitzungsunterlagen bald nur noch papierlos?

Bad Oeynhausen (W...

Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen will seine eigene Arbeit künftig digital gestalten. Zu diesem Zweck sollen iPads angeschafft werden, die den Ratsmitgliedern von der Stadt für die Dauer der Wahlperiode zur Verfügung gestellt werden.

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Zum wiederholten Mal steht eine Abstimmung über die Einführung der digitalen Ratsarbeit bevor. Foto: dpa

Ein entsprechender Beschlussvorschlag steht an diesem Mittwoch im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Bürgerhaus Rehme.

Nach Angaben der Verwaltung setzt die Stadt Bad Oeynhausen bereits seit 2007 das Ratsinformationssystem Allris ein. Darüber seien die Sitzungsunterlagen für Rat, Ausschüsse und weitere Gremien für alle Ratsmitglieder zugänglich. Zudem seien die verwaltungsinternen Strukturen bereits soweit umgestellt, dass eine papierlose Bearbeitung der Gremienarbeit stattfinden könne.

Der Versand von Sitzungsunterlagen ist nach Angaben der Verwaltung bislang eine Ausnahme. Dieser erfolge im wöchentlichen Rhythmus in Papierform. Das habe drei erhebliche Nachteile: erhöhter Kostenaufwand zur Erstellung der Druck-Erzeugnisse und zum Versand der Unterlagen; erhöhter zeitlicher Aufwand sowie hoher Verbrauch natürlicher Ressourcen.

Laut Verwaltung konnten bei Nutzerschulungen für die Ratsmitglieder Ende 2020 Vorteile der papierlosen Gremienarbeit herausgestellt werden. Dazu gehörten unmittelbare Informationsbeschaffung, leistungsfähige Textrecherche und umfangreiche digitale Möglichkeiten zur Markierung und Kommentierung.

Die für die digitale Ratsarbeit benötigten iPads sollen über das Kommunale Rechenzentrum in Lemgo beschafft und den Ratsmitgliedern für die Dauer der Wahlperiode zur Nutzung überlassen werden. Pro iPad (456 Euro) plus Smart Keyboard (185 Euro) werden laut Verwaltung einmalig 641 Euro fällig. Wer ein privates mobiles Endgerät nutze, solle eine monatliche Digital-Pauschale in Höhe von zehn Euro erhalten.

Da die Anzahl der benötigten iPads noch nicht feststeht, ist die Verwaltung in einer Beispielrechnung von 40 anzuschaffenden mobilen Endgeräten (25.640 Euro) ausgegangen. Für 14 weitere Nutzer wurde die Digitalpauschale (700 Euro, bei Nutzung ab August 2021) zugrunde gelegt. Für Schulungen wurden pauschal 600 Euro veranschlagt. Für 2021 ergäben sich somit Kosten von 26.940 Euro. In den Folgejahren fiele nur 14 Mal die Digitalpauschale (120 Euro) an. Es ergäbe sich ein Jahresbetrag von 1680 Euro.

Zu Vergleich: Im Jahr 2014 wurden für das Erstellen und den Versand der Rat­sunterlagen laut Verwaltung 20.000 Euro fällig. Damals hatte der Rat jedoch nur 44 statt 54 Mitglieder. Zudem waren die Unterlagen weniger umfangreich und die Portokosten niedriger.

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