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Abschneiden von CDU, SPD und Grünen bei der Europawahl in Bad Oeynhausen wirft Fragen auf

Wer stellt Bürgermeisterkandidaten auf?

Bad Oeynhausen  (WB). CDU und SPD mit deutlichen Verlusten, Grüne im Höhenflug – nach der Europawahl stecken Verlierer und Gewinner in Bad Oeynhausen ihr weiteres Vorgehen bis zur Kommunalwahl 2020 ab. Während Amtsinhaber Achim Wilmsmeier (SPD) seinen Hut bereits in den Ring geworfen hat, halten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen in der Bürgermeisterfrage aber weiterhin bedeckt.

Malte Samtenschnieder

Aus dem Abschneiden bei der Europawahl ziehen die drei größten Parteien in Bad Oeynhausen unterschiedliche Schlüsse. Mit der Beantwortung der Frage nach einem eigenen Bürgermeisterkandidaten wollen sich CDU und Grüne noch Zeit lassen.

»Ich hätte nicht gedacht, dass die Ergebnisse von SPD und Grünen am Ende so dicht beieinander liegen würden«, sagte Achim Wilmsmeier am Montag im Gespräch mit dieser Zeitung. Mit der Stärke der Grünen habe er in dieser Form im Vorfeld nicht gerechnet. »Dass die SPD in Bad Oeynhausen letztlich sogar nur drittstärkste Kraft geworden ist, muss einen ebenfalls überraschen«, betonte der Bürgermeister. Dass die Wahlbeteiligung gegenüber der Europawahl 2014 deutlich zugelegt habe, sehe er als ein sehr positives Zeichen. Nun müsse es aber gelingen, die Bürger auch weiterhin politisch mitzunehmen.

»Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 gehe ich sehr sachlich mit dem Ergebnis der Europawahl um«, sagte Achim Wilmsmeier. 2015 wurde er als gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW ins Amt gewählt. »Innerhalb dieses Fünfer-Bündnisses ist es mir sehr erfolgreich gelungen, verschiedene Strömungen zusammenzuführen«, betonte der Bürgermeister. Es seien gemeinsame Konzepte erarbeitet worden, um miteinander abgesteckte Ziele so zu erreichen, dass sich am Ende alle Parteien im Ergebnis wiederfinden.

Wilmsmeier kandidiert in jedem Fall

Dafür, dass sich die Grünen erst im Juni positionieren wollen, ob sie 2020 einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen oder erneut ihn als Kandidaten des Fünfer-Bündnisses unterstützen, habe er Verständnis. »Ich fände es aber sehr schade, wenn die Grünen aus unserer erfolgereichen Zusammenarbeit aussteigen«, sagte Achim Wilmsmeier. An seiner eigenen Entscheidung, erneut zu kandidieren, würde das nichts ändern. Der Bürgermeister: »Ich möchte die erfolgreiche Arbeit, die ich angestoßen habe, auch künftig vorantreiben.«

Achim Wilmsmeier ist sich bewusst, dass sich durch einen möglichen Ausstieg der Grünen aus dem Fünfer-Bündnis die Erfolgschancen für einen CDU-Kandidaten erhöhen könnten, da bei der Bürgermeisterwahl 2020 keine Stichwahl vorgesehen ist. »Am Ende könnte also ein Ergebnis stehen, dass keine der Parteien im Fünfer-Bündnis wirklich möchte«, sagte Achim Wilmsmeier.

Grüne fühlen sich hin- und hergerissen

Hin- und hergerissen zeigte sich am Montag Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Grünen, im Gespräch mit dieser Zeitung: »Nach unserem supertollen Ergebnis bei der Europawahl hören wir aus den eigenen Reihen natürlich die Forderung, dass wir bei der Bürgermeisterwahl 2020 unbedingt mit einem eigenen Kandidaten Präsenz zeigen sollen.« Andererseits gebe es auch bei ihm die Befürchtung, dem Amtsinhaber dadurch das Wasser abzugraben und so möglicherweise einen CDU-Kandidaten zu begünstigen.

»Was passiert, wenn wir einen eigenen Kandidaten aufstellen und dieser scheitert?« Dieses Szenario gilt es laut Volker Brand ebenfalls genau zu durchdenken. Eine Rückkehr ins Fünfer-Bündnis komme dann eher nicht in Frage. Und Mitwirkungsmöglichkeiten – etwa bei der Aufstellung künftiger Haushalte – gingen ebenfalls verloren. »Wir müssen jetzt noch mal genau nachdenken und intern diskutieren, bevor wir uns dann Mitte Juni auf das weitere Vorgehen festlegen«, sagte Volker Brand.

CDU äußert sich nach Sommerpause

Erst nach der Sommerpause will die CDU ihren weiteren Fahrplan bis zur Kommunalwahl bekannt geben. »Wir werden selbstverständlich einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufstellen«, sagte Kurt Nagel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat.

Dass es den Volksparteien immer schwerer falle, sich bei Wahlen zu behaupten, sehe er mit gemischten Gefühlen. »Es gibt niemanden mehr, der als CDU- oder SPD-Wähler geboren wird und zeitlebens die gleiche Partei wählt. Stattdessen schauen sich die Wähler ganz genau die Inhalte an, bevor sie ihre Stimme abgeben«, sagte Kurt Nagel. Eine derart große Bereitschaft, zwischen politischen Lagern zu wechseln, habe es früher nicht gegeben.

Eins zu eins lässt sich das Wahlergebnis der Europawahl laut Kurt Nagel nicht auf die Kommunalwahl übertragen: »Aus meiner Sicht wird die Diskussion über das Klima aber weiterhin eine wichtige Rolle spielen.« Dabei seien auch CDU-Gespräche mit anderen Parteien nicht ausgeschlossen. Über allem stehe das Ziel, eine Politik zum Wohle Bad Oeynhausens und aller Bürger zu machen.

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