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CDU äußert sich zur Entwicklung Espelkamps – Kritik in Richtung SPD

„Das ist gigantisch“

Espelkamp (WB). Die gute Entwicklung der Stadt Espelkamp in den vergangenen 15 bis 20 Jahren sei „unbestritten“. Dies betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wilfried Windhorst während einer Pressekonferenz der Christdemokraten. „Die Stadt hat sich außerordentlich gut entwickelt. Und man zollt dieser Entwicklung großen Respekt“, sagte Windhorst, der sich mit Dr. Oliver Vogt, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, und dem Bürgermeisterkandidaten Henning Vieker im Fraktionsraum der Partei traf.

Felix Quebbemann

Henning Vieker (von links), Wilfried Windhorst und Dr. Oliver Vogt haben auch über den Klimaschutz gesprochen. Foto: Felix Quebbemann

Arbeitsplätze

Windhorst machte gleich zu Beginn deutlich, dass die CDU auch auf die „Fülle von Kritik“ eingehen werde, die die SPD in Richtung Union geäußert hat (wir berichteten). „Das können wir so nicht stehen lassen.“

Und so hob er zunächst hervor, dass Espelkamp über 12.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer habe. „Das ist gigantisch.“ In seinen Anfängen als Ratsmitglied habe diese Zahl bei knapp unter 8.000 gelegen. Darüber hinaus habe man für eine Entschuldung gesorgt. „Im Jahr 2008 betrug die Verschuldung der Stadt noch 17 Millionen Euro. Heute sind wir bei knapp über sechs Millionen Euro. Das ist schon eine Leistung.“

Oliver Vogt stellte in diesem Zusammenhang die Investitionen im privaten Bereich aber auch im öffentlichen Sektor heraus. „Da ist eine ganze Menge passiert.“ Auf der Habenseite seien in dieser Zeit vor allem die Steuereinnahmen der Stadt gestiegen, und dies, ohne groß an der „Steuerschraube“ für die Bevölkerung gedreht zu haben. Im Wesentlichen seien die guten Zahlen auf die Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. „Und das ist ein Erfolg der Wirtschaftsunternehmen, die diese Entwicklung erst möglich gemacht haben. Das kann man nicht oft genug betonen“, sagte Vogt.

Stabil

Und Windhorst fügte an: „Wir sind stabil. Und wir setzen stabile Rahmenbedingungen. Wir verhindern nicht. Wir ermöglichen“, sagte der Fraktionschef.

Einen Blick warf er auch auf das allgegenwärtige Thema „Klimaschutz“. Da sei in Espelkamp schon viel getan worden. So seien alle Schule energetisch saniert worden. Nun sei das Rathaus dran. Und bei den Klärwerken sei die vierte Reinigungsstufe eingeführt worden, um weitere Schadstoffe aus dem Wasser zu filtern. Zudem sprach er das Fernwärmenetz der Stadtwerke an. All dies stehe unter dem Zeichen des Klimaschutzes.

Oliver Vogt griff dieses Thema auf und sagte, dass auch der Neubau der Rundturnhalle als Klimaschutzmaßnahme zu sehen sei. „Der Klimaschutz ist immer in verschiedenen Aspekten mit eingeflossen. Es geht darum, unter Abwägung aller Aspekte zu vernünftigen Entscheidungen zu kommen“, sagte Vogt. CDU-Bürgermeisterkandidat Henning Vieker ergänzte mit Blick auf Vogts Ausführungen, dass auch er für „verlässliche, konsequente Politik und Wirtschaftspolitik“ stehe.

Mit Blick auf die Forderung der SPD, die absolute Mehrheit der CDU in Espelkamp zu knacken, sagte Vogt. „Die positive Entwicklung Espelkamps wäre ohne die absolute Mehrheit der CDU nicht möglich gewesen.“ Auch Henning Vieker unterstrich: „Wir sind froh, dass wir Kontinuität herstellen konnten.“ Dies sei wichtig für Projekte wie das Ärztehaus und das Waldfreibad. „Das sind Entwicklungen, die mehrere Jahre bedürfen. Da braucht es Verlässlichkeit.“

Unverständnis

Mit Unverständnis reagierte in diesem Zusammenhang Oliver Vogt auf die Äußerungen der SPD zur Sanierung des Waldfreibades. Es gebe noch gar keine Entscheidung über die Förderung bei der Baumaßnahme (wir berichteten), da werde von den Sozialdemokraten schon über Alternativen spekuliert. „Das ist aus meiner Sicht kontraproduktiv für die Umsetzung eines solchen Projektes. Das stößt mir sauer auf.“ Die Entscheidung für den Förderantrag zur Freibadsanierung sei im Rat einstimmig gefallen. „Wenn man diese positiven Dinge öffentlich gefährdet, habe ich meine Zweifel an der Entscheidung einiger Politiker“, kritisierte Vogt deutlich die Äußerungen der SPD.

„Flickschusterei“

Wilfried Windhorst sagte, dass es zum Freibad einen Grundsatzbeschluss gebe. „Wir stehen dazu. Nun warten wir ab, ob es eine Förderung gibt.“ Wenn ein Bescheid – ob positiv oder negativ – vorliege, gehe es weiter. Der SPD bescheinigte Windhorst mit ihren Äußerungen ein „Eigentor“. Oliver Vogt fügte an, dass die Sanierung des Waldfreibades einem durchdachten Konzept folge. An die Sozialdemokraten gewandt wurde er deutlich: „Ich kenne seit 21 Jahren kein gutes Konzept der SPD. Das ist alles Flickschusterei.“

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