1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Owl
  4. >
  5. Espelkamp
  6. >
  7. Zwölf Ratsherrn verlassen Saal

  8. >

Protest gegen Reiserückkehrer aus Risikogebiet – trotz negativem Test

Zwölf Ratsherrn verlassen Saal

Espelkamp (WB). Zwölf Mitglieder des Espelkamper Rates haben am Mittwochnachmittag aus Protest die Ratssitzung im Bürgerhaussaal verlassen. Der Grund: Ein Mitglied der CDU-Fraktion war erst am Sonntag vom Urlaub aus dem Corona-Risikogebiet Kroatien zurückgekehrt. Gleich zu Beginn der Sitzung stellte André Stargardt (SPD) deshalb einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er sei der Meinung, dass dieses Ratsmitglied wegen der Verantwortung gegenüber der Gesellschaft hätte in häuslicher Isolation bleiben sollen. Stargardt sagte: „Ich bitte den Ratskollegen, die Sitzung zu verlassen.“

Arndt Hoppe

Ruhe nach dem Abgang: Viele leere Tische bei der Espelkamper Ratssitzung im Bürgerhaussaal: Zwölf Ratsmitglieder verließen aus Protest den Saal, weil ein CDI Ratsherr an der Sitzung teilnahm, obwohl er erst am Sonntag aus einem Risikogebiet zurückgekehrt war. Foto: Arndt Hoppe

Der angesprochene Dietrich Töws erklärte daraufhin: „Bevor ich zur Sitzung kam, habe ich das negative Testergebnis erhalten“, und zeigte als Beleg ein Schreiben, dass er aus der Jacke holte. Bürgermeister Vieker erklärte daraufhin: „Damit sind wir rechtlich auf der sicheren Seite.“ Dem widersprach André Stargardt: „Die Coronaschutzverordnung sagt etwas anderes. Laut dem Robert-Koch-Institut sollte man am besten auch bei einem negativen Test in Isolation bleiben.“ Diese Entscheidung sei „höchst fragwürdig“. Er selbst habe eine Corona-Infektion gehabt und wisse, wovon er rede. Dann fügte er hinzu: „Ich würde die Sitzung dann verlassen.“

Abgang

Gesagt getan, der Sozialdemokrat nahm seine Unterlagen und verließ den Saal. Daraufhin erhoben sich auch alle anderen Mitglieder der SPD-Fraktion, die beiden Grünen Ratsherren und Reinhard Hülsmann von den Unabhängigen und taten es ihm gleich.

Bürgermeister Heinrich Vieker unterbrach die Sitzung kurz, um zu überprüfen, ob der Rat mit den verbliebenen Ratsmitgliedern (es waren 25) noch beschlussfähig sei. Erst zum Schluss der Sitzung unter Punkt „Bekanntgaben“ kam Vieker auf den Abgang der zwölf Ratsmitglieder zurück: „Ich finde es schade, dass die SPD und die Grünen die Ratssitzung auf diese theatralische Weise verlassen haben. Es wäre schön gewesen, wenn die Kollegen im Vorfeld das Gespräch gesucht hätten.“ Wenn es dabei eine entsprechende Mehrheit gegeben hätte, die Bedenken geäußert hätte, dann wäre es sicherlich auch möglich gewesen, dass Dietrich Töws nicht an der Sitzung teilgenommen hätte.

Viekers persönliche Meinung

Er mutmaßte, dass es es vielleicht für die Fraktionen eine willkommene Gelegenheit gewesen sei, nicht an der Sitzung teilzunehmen. Es habe schließlich einige Themen auf der Tagesordnung gegeben, bei denen diese in den Ausschüssen zugestimmt hätten, obwohl sie in ihren Wahlprogrammen etwas ganz anderes aussagten. Vieker betonte, er äußere nur seine persönliche Meinung.

Im Gespräch mit dieser Zeitung erklärte André Stargardt nach den Sitzung die Gründe für das Verlassen der Sitzung: „Die Problematik mit dem Urlaubsrückkehrer ist mir seit Sonntagabend bekannt.“ Es gehe ihm um das Verantwortungsbewusstsein gegenüber den anderem Ratsmitglieder, von denen viele zur Corona-Risikogruppe zählten, aber auch gegenüber der Gesellschaft. „Das ist kein Wahlkampfgeplänkel“, sagte Stargardt. „Wir haben als Ratsmitglieder auch eine Vorbbildfunktion.“ Seine Fraktion hätte erwartet, dass es ein Umdenken beim Bürgermeister oder bei Dietrich Töws gegeben hätte: „Aber das hat nicht funktioniert.“ Schließlich werde auf Bundesebene diskutiert, die Isolation nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet zur Pflicht zu machen.

Stargardt fügte hinzu: „Gern hätten wir heute über die wichtigen Themen mit diskutiert. Aber die Gesundheit geht vor.“

Kommentar

Für die CDU hätte es absehbar sein müssen, dass die Teilnahme ihres Ratsherrn so kurz nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet kurz vor der Wahl zu einem Politikum wird. Es wird empfohlen, nach der Rückkehr in Isolation zu bleiben. Die Argumente Verantwortung und Vorbildfunktion sind stark. Und selbst, wenn die CDU überzeugt war, der negative Test gebe ausreichend Sicherheit, so war die Entscheidung, an der Sitzung teilzunehmen, mindestens strategisch unklug. Arndt Hoppe

Startseite
ANZEIGE