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Stadt Lübbecke verbucht für 2020 trotz Corona ein Haushaltsplus von mehr als zehn Millionen Euro

Rekordverdächtige Einnahmen

Lübbecke

Wer die Sorgen der Stadtverwaltungen in ganz Deutschland wegen der wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Ohr hat, wird sich wundern.

Friederike Niemeyer

Kämmerer Dirk Raddy freut sich über sehr gute Haushaltszahlen für 2020. Foto: Stadt Lübbecke

Lübbecke hat für das vergangene Jahr rekordverdächtige Haushaltszahlen zu vermelden und geht mit einem satten Polster in das zweite Krisenjahr.

Wenn Lübbeckes Kämmerer und Finanzdezernent Dirk Raddy einen Strich unter das Haushaltsjahr 2020 macht, dann steht da beim Jahresergebnis jetzt ein Plus von 10,34 Millionen Euro. Ursprünglich hatte er mit einem Defizit von 4,4 Millionen Euro geplant.Dass er aber doch nicht die Ersparnisse der Stadt, die sogenannte Ausgleichsrücklage, antasten müsste, wurde schon im Laufe des Jahres klar. Die Einnahmenseite entwickelte sich positiv, so dass Raddy im Oktober von einem Plus von 2,25 Millionen Euro ausging. Dass es jetzt zum vorläufigen Ende – bei einigen Aufwendungsposten gibt es noch keine endgültigen Rechnungen – des Haushaltsjahres 2020 aber so gut aussieht, ist schon ungewöhnlich, wie auch Bürgermeister Frank Haberbosch findet. Das sei auch der Lohn für die bodenständige Finanzplanung der Stadt, sagt er gerne. Man orientiere sich bei der Vorausplanung nicht nur am Vorjahr, sondern an einem mehrjährigen Schnitt und erhalte so eine realistischere Prognose auf die künftigen Spielräume der Stadt.

Wichtigster Grund für das außerordentliche Jahresergebnis 2020 ist die Ertragsentwicklung. Die Stadt konnte 11,34 Millionen Euro mehr einnehmen, als geplant, nämlich nach der aktuellen Prognose 70,46 Millionen Euro statt 59,12 Millionen Euro.

Dickster Brocken sind hier die Steuer- und Abgabeneinnahmen. Aus dem Haushaltsansatz von 38,88 Millionen Euro sind am Ende 49,29 Millionen geworden: ein Plus von 10,41 Millionen. Und dabei haben sich die Anteile der Stadt an der Einkommensteuer – verständlicherweise in Zeiten der Corona-Pandemie – rückläufig entwickelt: Lübbecke erhält hier 778.000 Euro weniger als geplant, nämlich 11,82 Millionen Euro.

Doch die Gewerbesteuer hat sich ungewöhnlich gut entwickelt. Kämmerer Dirk Raddy geht jetzt von einer Einnahme von 28 Millionen Euro aus, etwa 10,15 Millionen Euro mehr als der Planansatz von 17,84 Millionen Euro. Damit liegen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt noch über dem bisherigen Rekordjahr 2019 mit 26,69 Millionen Euro. Außerdem erhält die Stadt schon jetzt vom Land wegen der Pandemie eine Gewerbesteuer-Ausfallkompensation über 610.000 Euro.

Kämmerer Dirk Raddy

Doch woran liegt es, dass die Gewerbesteuer so sprudelt, wo es doch auch vielen heimischen Betrieben derzeit nicht gut geht? „Die Gewerbesteuer-Nachveranlagung für 2018 wirkt sich aus“, sagt Dirk Raddy. Das gute Steuerergebnis von damals mache sich noch jetzt bemerkbar. „Und dann natürlich die insgesamt doch ganz hervorragende Wirtschaftsleistung in der Stadt.“

Im umgekehrten Fall rechnet die Stadt aber auch damit, dass das für die Firmen schwierige Wirtschaftsjahr in den Folgejahren Nachwirkungen haben wird. Dirk Raddy: „Die eigentlich sehr hohen Vorauszahlungen der Unternehmen durften schon 2020 herabgesetzt werden. In Lübbecke sind so schon fünf Millionen Euro weniger verbucht worden. Das minimiert unser Risiko für 2021 bereits.“

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