Kampa-Hallen-Beratung regt Landrat auf
Schlagabtausch im Kreistag
Minden/Lübbecke (WB/fn). In einer Sondersitzung am Montag, 18. November, 17.30 Uhr, will der Kreistag eingehend über den Themenkomplex Kampa-Halle/Multifunktionsarena beraten. Mit dabei sollen auch Mindens Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) sowie Vertreter der Firma Melitta sein. Dies hat Landrat Ralf Niermann in der Kreistagssitzung am Montagabend offiziell gemacht. Die vertagte Entscheidung soll nach jetzigem Stand am 16. Dezember getroffen werden.
Landrat Niermann (SPD) begrüßte in einem Statement, dass die Planungen für die Multifunktionshalle an Fahrt aufnehmen. »Voraussetzung ist, dass die Stadt Minden dringend aus dem Quark kommen muss. Dem Reden müssen Taten folgen.« Gleichzeitig betonte er, dass er als Landrat dafür sorgen werde, dass bei der Kampa-Halle die Sicherheit gewahrt werde. Zuletzt hatte Niermann auf die umfassende Sanierung der Kampa-Halle gedrängt.
Sachstand erläutert
Baudezernent Lutz Freiberg stellte kurz den Sachstand bei der Kampa-Halle vor, wonach jetzt die neue Begutachtung beginne – unter der Fragestellung, wie sich ein Übergangsbetrieb auch über den 31. Dezember hinaus darstellen lasse . »Gefahren für Besucher müssen ausgeschlossen werden«, sagte Freiberg. Dazu müsse eine schnelle, barrierefreie »Entfluchtung« im Notfall möglich sein.
Die Fraktionen hatten im vorangegangenen Ältestenrat vereinbart, auf eine weitere Diskussion zu verzichten. Matthias Beier (UB-UWG) ergriff dennoch das Wort und warf dem Landrat vor, den Bauausschuss nicht umfassend informiert und den Arbeitskreis Kampa-Halle gar nicht erst einberufen zu haben. Seine anschließende Rücktrittsforderung konterte Ralf Niermann mit dem Verweis, er sei der Bote der schlechten Nachricht gewesen, nicht die Ursache.
Landrat reagiert auf CDU-Vorwurf
Detlef Beckschewe (CDU) erinnerte nun an die Vereinbarung, keine Diskussion führen zu wollen. Ausgerechnet der Vorsitzende des Ältestenrats, der Landrat, habe sich nicht daran gehalten, sagte er. Da wurde Ralf Niermann laut. Wenn CDU und SPD im Ältestenrat vereinbarten, nicht über die Kampa-Halle zu sprechen, aber nicht informierten, dass sie im Vorfeld der Sitzung mit der Presse genau darüber gesprochen hätten , dann müsse man sich nicht wundern, dass Absprachen nicht eingehalten werden.
Siegfried Gutsche (Grüne) bewertete es als »nicht sehr demokratisch«, dass vor dem Gang an die Öffentlichkeit die kleineren Gruppen im Kreistag nicht einbezogen worden seien. Demgegenüber stellte Ulrich Pock (SPD) klar, dass die beiden Fraktionen schon vor einer Woche im Ältestenrat ihre Position vorgestellt hätten und »niemanden ausgebootet« hätten. Und noch könnten politische Gruppierungen selbst entscheiden, ob sie sich an die Presse wenden oder nicht. Dem Antrag auf Diskussionsende aus Reihen der Grünen wurde zugestimmt.
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