VCD hinterfragt ZOB-Förderung

Jetzt hat der VCD bei dem zuständigen Fördergeber nachgefragt, ob der neue Busbahnhof am Niederwall unter diesen Umständen noch förderfähig sei.

Uwe Hartmeier vom heimischen VCDbestätigte, dass der Kreisverband den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Westertor-Bebauungsplanangeschrieben habe: „Das ist eine Informationsfrage, ob die Begründung der Förderung noch Bestand hat.“ Denn die Stadt habe immer betont, dass der Umbau des ZOB, beziehungsweise sein Umzug vom Papendiek an den Niederwall, in direktem Zusammenhang mit dem Westertorprojekt stehe und da sei ja nun eine wichtige Grundlage für ungültig erklärt worden. Bis jetzt habe es vom NWL noch keine Anwort gegeben, das werde wohl auch noch dauern, so Hartmeier. Der VCD habe auch bewusst nur nachgefragt. „Wenn wir der Meinung wären, dass die Förderung juristisch anfechtbar wäre, würden wir das tun“, sagte der Lübbecker.

Mit der Förderung über 1,07 Millionen Euro, die der NWL verbindlich zugesagt hat, wird ein Großteil des 1,21 Millionen Euro teuren ZOB-Neubaus finanziert. Die Stadt ist vertraglich gebunden, für das Westertor-Projekt die bisherige ZOB-Fläche für Parkplätze freizumachen.

Auch in der Ratssitzung am Donnerstag spielte das Thema ZOB-Umbau eine Rolle. Christiane Brune-Wiemer (Grüne) wollte einen Antrag ihrer Fraktion beraten lassen, in dem der sofortige Baustopp für die neuen Haltestellen gefordert wird. Es fehle unter anderem ein gültiger Bebauungsplan. Und weil die Baumaßnahme in diesen Tagen beginne soll, wolle sie aus Dringlichkeitsgründen die Tagesordnung erweitern.

Bürgermeister Haberbosch äußerte sein Unverständnis und lehnte es ab, die Tagesordnung zu ändern. Das Thema gehöre in den Bauausschuss oder man hätte den Antrag eher einreichen müssen.