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Dreieinhalb Jahre nach Durchsuchungen in Minden

BKK Melitta: Betrugsverdacht ist vom Tisch

Minden/Bielefeld (WB). Dreieinhalb Jahre nach Durchsuchungen in den Mühlenkreiskliniken und den Geschäftsräumen der Betriebskrankenkasse (BKK) Melitta Plus in Minden hat sich der Verdacht auf Abrechnungsbetrug gegen die Krankenkasse nicht bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat das Ermittlungsverfahren eingestellt, weil sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben hat.

Oliver Horst

Rechtsanwalt Dr. Tobias Diedrich

Dr. Tobias Diedrich aus Bad Oeynhausen, der die BKK als Rechtsanwalt vertritt, erklärt, es hätten sich „keinerlei Hinweise auf ein strafbares Fehlverhalten“ der BKK Melitta Plus oder deren Mitarbeiter ergeben.

Hochkomplexes Verfahren

In dem hochkomplexen Verfahren ging es um die Frage, ob die BKK Melitta Krankenhausabrechnungen manipuliert hat, um mehr Geld aus einem Fonds zum Finanzausgleich zwischen den gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zu erhalten. Neben drei Mitarbeitern der BKK Melitta sollen sich die Ermittlungen auch gegen zwei Klinikbeschäftigte gerichtet haben. Die Staatsanwaltschaft hatte zur Überprüfung etliche Krankenakten bei den Durchsuchungen im September 2016 beschlagnahmt und in der Folgezeit ausgewertet. Dazu wurden dem Vernehmen nach auch Patienten nach der Richtigkeit der Angaben befragt. Der Anfangsverdacht erhärtete sich nicht. Nach Angaben Diedrichs teilte die Staatsanwaltschaft der BKK Anfang Mai mit, das Verfahren einzustellen.

Im Gesundheitswesen insgesamt sollen Millionen abgezweigt werden

In der Regel stehen nicht Kassen, sondern einzelne Krankenhäuser und Ärzte im Verdacht, mit falschen Abrechnungen höhere Zahlungen zu erwirken. Zum Teil soll es dabei bei Ärzten auch zu persönlicher Bereicherung kommen. Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen fügen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nach Angaben des GKV-Spitzenverbands jährlich finanzielle Schäden in zweistelliger Millionenhöhe zu. Vor einiger Zeit wurden deshalb Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen eingerichtet, an die sich Hinweisgeber wenden können.

Krankenhäuser wehren sich gegen den Betrugsvorwurf und argumentieren, die Krankenkassen hätten das Anzweifeln von Rechnungen zu einem Geschäftsmodell gemacht, das die Krankenhäuser in Gefahr bringe.

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