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Kandidaten der Landratswahl 2020: Thomas Röckemann (AfD) aus Minden

Er will den Konsens suchen

Minden (WB). Nicht die Giraffe, lieber das Nashorn. „Das passt zu mir“, sagt Thomas Röckemann. Ausgerechnet. Auf der Suche nach einer Kulisse für das Kandidatenfoto geht der AfD-Politiker zielsicher auf das wenige hundert Meter von seiner Anwaltskanzlei in Minden-Bärenkempen stehende Kunstobjekt zu. In diesem als Problemviertel geltenden Stadtteil sind etliche afrikanische Wildtiere zur Verschönerung aufgestellt worden. Die Auswahl von Röckemann schafft viele Assoziationen. Betrachtet sich der 55-Jährige selbst als dickhäutig oder als brachial, als angriffslustig oder gar als vom Aussterben bedroht?

Friederike Niemeyer

Das Nashorn gefällt Thomas Röckemann. Der AfD-Politiker will Landrat im Kreis Minden-Lübbecke werden. Eine eigene Agenda dafür hat er nicht. Er sieht das Amt des Landrats eher als das eines Vermittlers zwischen Verwaltung und Politik. Foto: Friederike Niemeyer

Wer weiß. In jedem Fall traut sich Thomas Röckemann zu, Landrat zu sein und damit „erster Diener im Kreis“, wie er sagt. Er habe eine fundierte Ausbildung. „Von der Papierform her bin ich sicher ein sehr guter Kandidat.“ Damit meint er nicht nur seine juristischen Kenntnisse, sondern auch die Behördenerfahrungen als Polizist, der er zunächst war.

In der AfD hat der Anwalt für Familien- und Verkehrsrecht nach seinem Eintritt 2013 eine steile Karriere hingelegt. Er war erster Sprecher der Kreis-AfD, war bis 2015 Mitglied des AfD-Bundesschiedsgerichts und sitzt seit 2014 im Kreistag, seit 2017 zusätzlich im NRW-Landtag. Von Ende 2017 an war Röckemann sogar Landessprecher der AfD, zunächst gemeinsam mit Helmut Seifen, nach dessen Rückzug dann einige Monate allein, bis er im Oktober 2019 bei der Neuwahl dem Mitbewerber Rüdiger Lucassen unterlag. Jetzt ist er stellvertretender Bezirkssprecher in OWL.

Brückenbauer

Röckemann gilt als rechtsaußen, auch innerhalb seiner Partei. Die zugeschriebene Nähe zu Parteifreunden wie Andreas Kalbitz oder Björn Höcke ist ihm nicht unangenehm; Mitglied des offiziell aufgelösten „Flügels“, den Höcke anführte, sei er aber nicht.

Nach einer aus seiner Sicht möglichen Wahl zum Landrat – „ich wäre dann ein Minderheiten-Landrat mit der Mehrheit des Kreistages gegen mich“ – würde Thomas Röckemann sich als überparteilich verstehen, als Brückenbauer. „Ich würde versuchen, Konsens zwischen den Fraktionen herzustellen.“ Als Landrat gehe es sowieso nicht darum, eine Agenda eins zu eins umzusetzen. „Ein Landrat hat durch seine direkte Wahl ein starkes Mandat, aber er muss die Brücke schlagen zwischen Politik und Verwaltung.“

Als wichtige Aufgabe des Landrats sieht es Röckemann – und da nennt er den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer von den Grünen als Vorbild – sich für den Kreis und nicht für die Anliegen seiner Partei einzusetzen. Dazu würde gehören, sich bei übergeordneten Behörden gegen nicht rechtmäßige Regelungen einzusetzen. Zu solch einer für den Kreis nachteiligen Regelung, gegen die er sich als Landrat wehren würde, könnte die Übernahme der Unterkunftskosten für Migranten werden. Denn, so Röckemann, hier könne ein erhebliches Problem entstehen, wenn der Bund nicht weiter diese Kosten übernehme.

Thema Sicherheit

„Meine Hauptsorgen hängen mit der Einwanderung zusammen“, sagt Röckemann. „Wer hier nichts zu suchen hat, der geht wieder nach Hause. Das steht völlig außer Frage für mich.“ Weiteres Thema ist für ihn die Sicherheit. Als Landrat wäre er Leiter der Kreispolizeibehörde und würde sich dafür einsetzen, dass wieder rund um die Uhr Polizei in den Wachen Lübbecke und Bad Oeynhausen sowie Porta Westfalica und Espelkamp anzutreffen sei. „Die Straftaten sind rückläufig – vermutlich weil sich das Anzeigeverhalten verändert hat.“

Was man von ihm nicht hören werde, sagt Röckemann, sei die Forderung nach Absenkung der Kreisumlage. „Ab 2021 wird es durch die Corona-Krise richtig schlimm mit den Finanzen.“ Und der Kreis habe nun mal so gut wie keine eigenen Einnahmequellen.

Röckemann kritisiert generell die Corona-Politik in Deutschland. Unter den Schutzmaßnahmen müssten viele leiden, nicht zuletzt Schüler, die nicht gefördert würden, und Alte, die vereinsamen und auch daran sterben könnten. Er selbst habe anfangs eine Atemschutzmaske getragen, sagt der Vater von vier Kindern. Seit sich aber herausgestellt habe, dass die Mainstream-Meinung von der todbringenden Krankheit doch zu hinterfragen sei, sehe er das kritisch. Seine Empfehlung: Die 30 teuren, von den Mühlenkreiskliniken vorgehaltenen Intensiv- und Beatmungsplätze sollten in Länder verkauft werden, die diese dringender bräuchten, wie etwa Brasilien.

Falsche Entscheidung

Bei der Demonstration in Berlin gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sei er gerne mitgelaufen. Solche Formen von „Graswurzelbewegungen“ findet Röckemann spannend. So habe er 2018 auch den umstrittenen und von Ausschreitungen begleiteten Chemnitzer „Trauermarsch“ empfunden, zu dem die AfD aufgerufen hatte, um an das Opfer einer Messerattacke durch Ausländer zu erinnern. Er habe dort bewusst teilgenommen.

Beim kontroversen Thema Kampa-Halle hält Thomas Röckemann die Entscheidung für die Schließung für falsch. Als Landrat hätte man zumindest versuchen sollen, einen vorübergehenden Weiterbetrieb wenigstens für Schulen zu ermöglichen. Parallel hätte der Bau der Multifunktionshalle schon beginnen sollen. Dieses Neubauprojekt auf den Weg gebracht zu haben, sieht Röckemann als das wesentliche Verdienst seiner Fraktion im Kreistag: Fraktionskollege Matthias Beier von der UB-UWG habe sich hier große Verdienste erworben.

Wenig Grund zum Jubeln hat derweil die Kreis-AfD: Ein Espelkamper Bürgermeisterkandidat, der zurückziehen muss, ist da zu nennen (Röckemann: „Eine Verurteilung wegen Untreue passt nicht zu uns. Innerhalb von vier Tagen haben wir für Klarheit gesorgt“), genauso wie ein Kreissprecher Burkhard Brauns, der hingeworfen hat. Dessen öffentliche Vorwürfe gegen Röckemann – „Karrieredenken“, „destruktives Wirken“, „extremistische Positionen“ – returniert dieser kühl: „Das muss er belegen.“ Brauns müsse bedenken, dass die Staatsanwaltschaft bereit stehe, wenn er Sachen sage, die nicht stimmten. Und zum ehemaligen Espelkamper Parteifreund Janzen, der jetzt für Bündnis C kandidiert, sagt Röckemann: „Seitdem er weg ist, läufts.“

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