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SPD Altenbeken schlägt Teilnahme an Projekt „Jugend entscheidet“ der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung vor

Kommunalpolitik live erleben

Altenbeken

Die SPD Altenbeken möchte Kommunalpolitik für Jugendliche im Ort greifbar machen und schlägt vor, dass sich die Eggegemeinde für das Projekt „Jugend entscheidet“ der Hertie-Stiftung bewirbt. Über den Antrag, mit dem zeitgleich auch 5000 Euro für die Umsetzung in den Haushalt 2021 eingestellt werden sollen, entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung an diesem Donnerstag. Beginn ist um 18 Uhr in der Aula des Schulzentrums.

Sonja Möller

Die SPD Altenbeken möchte Jugendliche vor Ort für Kommunalpolitik begeistern. Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Meyer ist überzeugt, dass dies durch die Teilnahme am Projekt „Jugend entscheidet“ der Hertie-Stiftung gelingen kann. Foto: Jörn Hannemann

Die SPD hat sich der Frage gewidmet, wie Jugendliche sich noch mehr mit ihrer Kommune identifizieren und aktiver im kommunalen Leben wirken und sich eingebunden fühlen können. Dabei stießen sie auf die Gemeinnützige Hertie-Stiftung. Unter der Leitfrage, wie Jugendliche ermutigt werden können, sich aktiv politisch zu engagieren, hatte die Stiftung das Projekt „Jugend entscheidet – das Hertie-Programm für innovative Kommunen“ ins Leben gerufen.

Hierbei werden Kommunen dabei begleitet, gemeinsam mit Jugendlichen Entscheidungen zu lokalpolitischen Themen zu treffen und somit direkt vor Ort Demokratie zu erleben. Ulrich Meyer erläutert, was dafür nötig ist: „Die Verwaltung muss ein konkretes Projekt vorschlagen, an dem Jugendliche bei allen Schritten beteiligt werden können. Diese begleiten zusammen mit der Stiftung den Prozess von Anfang bis Ende.“

Jugendliche verstehen lernen

Die Stiftung sucht aus den Bewerbern unterschiedliche Kommunen aus ganz Deutschland aus. „Politik vor Ort berührt, erregt und bewegt. Wo, wenn nicht hier sollen Jugendliche Demokratie erleben und erlernen?“, fragt Ulrich Meyer. Er ist überzeugt, dass bei einer Teilnahme gemeinsam und unter professioneller Begleitung demokratische und kommunalpolitische Prozesse angegangen werden könnten.

Die Jugendlichen erlebten dabei, wie Demokratie und Kommunalpolitik funktioniere, aber auch, dass sie politisch wirksam sein können, wenn sie sich aktiv beteiligen. „Gleichzeitig könnten ihr Verständnis und ihre Wertschätzung für Kommunalpolitik gesteigert werden, während wir Kommunalpolitiker mit dem Projekt die Bedürfnisse Jugendlicher besser verstehen lernen“, ist die SPD überzeugt. Mittel- und langfristig werde so lokale Demokratie gestärkt, „doch auch unsere Kommunalpolitik kann insbesondere von jugendlichen Sichtweisen profitieren“, ist Meyer überzeugt, dass sich das Projekt für beide Seiten auszahlt.

Bürgermeister unterstützt Idee

Bereits im vergangenen Jahr stellte die SPD ihre Idee Bürgermeister Matthias Möllers vor. „Er fand die Idee gut, merkte aber an, dass die Abgabefrist zu kurz sei“, erzählt Ulrich Meyer: „Deswegen haben wir beschlossen, wir stellen den Antrag für Herbst 2021. Dann lässt sich das gut vorbereiten.“

An der ersten bundesweiten Ausschreibung für Kommunen hatten sich übrigens 115 Städte und Gemeinden beteiligt. Bewerben konnten sich Kommunen mit bis zu 100.000 Einwohnern, die erste Erfahrungen mit Jugendbeteiligung sammeln und diese anschließend ausbauen wollten. Im Herbst 2021 beginnt die nächste Ausschreibungsrunde. Diese Chance möchte die SPD nutzen und beantragt, Bürgermeister Möllers zu beauftragen, sich mit einem zukunftsorientierten Jugendprojekt zu beteiligen.

Teilnahme kostenlos

Die Idee, Jugendliche für Kommunalpolitik zu begeistern, ist nicht neu. Bereits 2013 hatte die Altenbekener SPD einen Anlauf gestartet. „Wir wollten dieses Thema bereits 2014 mit einem Planspiel der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgreifen“, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Meyer auf Anfrage. Dabei hätten Jugendliche zwei Tage mitarbeiten und erleben können, welche Aufgaben Kommunalpolitiker in ihrer Gemeinde übernehmen und erfüllen.

„Die Zusage der Friedrich-Ebert-Stiftung lag seinerzeit vor. Die Finanzierung durch die Stiftung war gesichert und die Teilnahme für die Jugendlichen kostenfrei“, berichtet Meyer. Die SPD sei einstimmig der Meinung gewesen, dass dieses Planspiel einen großen Anklang innerhalb der ortsansässigen Parteien finden würde und beantragte, 1.000 Euro hierfür in den Haushalt 2014 einzustellen. „Leider hat unser Antrag damals keine Mehrheit im Rat gefunden“, teilen die Sozialdemokraten jetzt mit.

Seitdem ist es aus ihrer Sicht still um die Jugendlichen in Altenbeken und die Etablierung eines neuen Konzeptes zur Jugendarbeit geworden. Meyer: „Die Grundidee halten wir aber immer noch für außerordentlich wichtig, um die Zukunft unserer Gemeinde zu sichern.“

Die Teilnahme an dem Projekt „Jugend entscheidet“ ist kostenlos. Allerdings möchte die SPD einen angemessenen Rahmen schaffen und zum Beispiel eine Begrüßungsveranstaltung durchführen. „Dafür möchten wir 5000 Euro in den Haushalt einstellen“, erläutert der Fraktionsvorsitzende. Wie viel davon nachher tatsächlich in Anspruch genommen werden müsste, sei offen. Ulrich Meyer sagt: „Es kann gut sein, dass wir mit 1000 oder 2000 Euro hinkommen.“

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