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Aussprache über Tarifkonflikt beim MZG Bad Lippspringe

Drei Fraktionen wollen Antwort

Bad Lippspringe (...

Der seit zwei Jahren schwelende Tarifkonflikt im Medizinischen Zentrum für Gesundheit (MZG) beschäftigt in der kommenden Woche den Bad Lippspringer Stadtrat. Gleich drei Fraktionen haben einen Antrag zur Aussprache über den schrittweisen Übergang in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) für alle Beschäftigten des MZG gestellt.

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MZG-Mitarbeiter demonstrieren Anfang Dezember vor dem Rathaus in Bad Lippspringe für einen Tarifvertrag im öffentlichen Dienst. Foto: Jörn Hannemann

Im Dezember hatten 100 Mitarbeiter des MZG vor dem Rathaus demonstriert und eine Rückkehr in den TVÖD gefordert. Vor 20 Jahren hatten die Beschäftigten auf den Vertrag verzichtet, um in einer Notlage ihren Beitrag zur Sanierung des MZG zu leisten. Eine laut Dienstleistungsgewerkschaft Verdi versprochene Rückkehr in den Tarif blieb aber aus.

In ihrem Antrag fordern die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke nun Antworten. MZG-Geschäftsführer Achim Schäfer habe zuletzt erklärt, nach tiefen Einschnitten befinde sich das Zentrum wieder auf Erfolgskurs. Dies sei auch dem großartigen Engagement der Mitarbeiter zu verdanken. Deshalb wolle das MZG den Tarif für den öffentlichen Dienst schrittweise für alle Beschäftigten umsetzen. In der Pflege, der größten Berufsgruppe, sei dies bereits umgesetzt. Aber Schäfer habe auch betont, das MZG müsse mit Augenmaß agieren, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu erhalten.

„Unsere Frage richtet sich nun an den Bürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden des MZG, wie diese schrittweise Überführung in den TVÖD für alle Beschäftigten konkret erfolgen soll“, heißt es in dem Antrag, den Marcus Kleinemeyer (SPD), Dr. Gerda Werth (Grüne) und Mehmet A. Yesil (Die Linke) unterzeichnet haben. Wünschenswert sei auch eine Stellungnahme des MZG-Geschäftsführers Achim Schäfer.

Die Sitzung des Lippspringer Stadtrates ist öffentlich und beginnt am Montag, 18. Januar, um 18 Uhr im Kongresshaus. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind unter anderem die Einbringung des Haushaltes 2021 und das Straßen- und Wegekonzept.

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