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Beleidigung oder künstlerische Freiheit? Stadt Bad Lippspringe lässt Verdi-Plakate zum MZG entfernen

Verdi will Anzeige erstatten

Bad Lippspringe (...

Das Ordnungsamt der Stadt Bad Lippspringe hat Plakate der Gewerkschaft Verdi entfernen lassen, die auf zwei Online-Veranstaltungen zum Streit um den Tarif für den Öffentlichen Dienst (TÖVD) beim Medizinischen Zentrum für Gesundheit (MZG) hingewiesen haben. Insgesamt sollen es 20 Plakate gewesen sein, die im Stadtgebiet aufgehängt wurden. Sie waren genehmigt, wurden aber dennoch entfernt.

wn

Mitarbeiter und Verdi streiten um eine Rückkehr des MZG in den Tarif für den Öffentlichen Dienst. Auf diesem Plakat ist eine Karikatur des MZG-Geschäftsführers Achim Schäfer zu sehen. Foto:

Walburga Erichs­meier vom Verdi-Bezirk OWL kündigte daraufhin gegenüber dieser Zeitung an: „Wir werden eine Strafanzeige stellen. Das geht so nicht.“ Unter der Karikatur waren zwei Termine für Veranstaltungen genannt.

Mitarbeiter und Gewerkschaft haben immer wieder die Rückkehr des MZG in den TÖVD gefordert. Auf den Plakaten war eine Karikatur von MZG-Geschäftsführer Achim Schäfer vor protestierenden Menschen zu sehen. Einem Protestler trat die Figur in der Darstellung auf die Hand, die offensichtlich blutete. MZG-Geschäftsführer Achim Schäfer selbst wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Fall äußern.

Bürgermeister Ulrich Lange wies das Ordnungsamt an, die Plakate zu entfernen, die von der Stadt und der Geschäftsleitung des MZG als beleidigend eingestuft wurden. Die Gewerkschaft hatte zwar eine Sondernutzungserlaubnis zum Anbringen der Plakate von der Stadtverwaltung erhalten, dort wird aber auch auf Auflagen hingewiesen. „Plakate mit rassistischem, diskriminierendem oder beleidigendem oder sonst wie herabsetzendem Inhalt dürfen nicht aufgehängt werden und werden seitens der Stadtverwaltung entfernt“, heißt es dort. Lange: „Bei der Darstellung handelt es sich für mich ohne Frage um eine Beleidigung.“

Das sieht Walburga Erichs­meier ganz anders. Sie bewertete die Darstellung auf dem Plakat als „künstlerische Freiheit“.

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