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Bad Lippspringer Bürgermeister Lange sagt Sitzung des Stadtrates ab

Viele Schüler bleiben zuhause

Bad Lippspringe (...

Bürgermeister Ulrich Lange hat die für Montag, 21. Dezember, geplante Ratssitzung abgesagt und seine Entscheidung mit der neuen Corona-Schutzverordnung begründet.

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Bad Lippspringes Bürgermeister Ulrich Lange. Foto:

„Wir können die Bürgerinnen und Bürger nicht auffordern, gerade über die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage ihre Kontakte soweit wie möglich einzuschränken, und dann selbst dagegen handeln“, sagte Lange gegenüber dieser Zeitung.

Die Landesregierung hatte zuvor die Absage von Rats- und Ausschusssitzungen für generell zulässig erklärt, sofern laut Tagesordnung keine zwingend notwendigen Beschlüsse getroffen werden müssen. „Genau das ist in der Ratssitzung am Montag der Fall“, sagte der Bürgermeister. „Unaufschiebbare Entscheidungen stehen nicht auf der Agenda.“

Eine gemeinsame Anfrage von SPD und Linke zum MZG-Tarifvertrag wird Lange zufolge – nach Rücksprache mit den Antragstellern – kurzfristig schriftlich beantwortet.

Eigentlich sollte am Montag auch der Haushaltsentwurf für 2021 offiziell eingebracht werden. Diesen Tagesordnungspunkt will Lange auf eine neu anberaumte Ratssitzung am 18. Januar verschieben: „Ich bin aktuell im Gespräch mit den fünf Fraktionen, dass für diese Sitzung die Aufgaben des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss delegiert werden. Dem müssten allerdings zwei Drittel der Ratsmitglieder zustimmen.“

Auch dieser Vorschlag ist Lange zufolge der andauernden Corona-Pandemie geschuldet: „Der Hauptausschuss besteht aus 15 Mitgliedern, der Rat aber aus immerhin 38. Hinzu kommen die Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie zusätzlich mögliche Experten und Besucher“, so Lange.

Der von Kämmerer Till Kremeyer eingebrachte Haushalt 2021 liegt ab Montag in gedruckter Form vor und kann von den Ratsmitgliedern am Abend im Rathaussaal zur weiteren Beratung abgeholt werden. Die offizielle Einbringung des Etats erfolgt dann am 18. Januar.

Wie berichtet, besteht seit dem 16. Dezember ein bundesweiter Lockdown – und das mit weitreichenden Folgen auch für das Bildungswesen und die Lehranstalten. Eltern von Schülerinnen und Schülern der Klassen 1 bis 7 ist es aktuell freigestellt, ob sie ihre Kinder in die Schule schicken oder zuhause lassen.

„Von letzterer Möglichkeit wird bisher nur eingeschränkt Gebrauch gemacht“, betont der für die Schulen zuständige Sachgebietsleiter David Tyler.

Die Zahlen im Einzelnen: Die evangelische Grundschule besuchen aktuell 150 der 320 Schüler, an der katholischen Grundschule sind es sogar 200 von 282. Anders sieht die Situation an der örtlichen Gesamtschule aus. In den Klassen 5 bis 7 sind zurzeit nur 75 der 334 Kinder und Jugendlichen anwesend. Ab Klasse 8 ist die Präsenzpflicht ohnehin aufgehoben, die betreffenden Schüler befinden sich im sogenannten „Distanzunterricht“.

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