CDU Borchen sieht Optimierungsbedarf

Um den Haushalt und das Investitionsprogramm an diesem Donnerstag, 2. Februar, verabschieden zu können, hatte sich die CDU das Zahlenwerk von Kämmerer Henry Klare zwei Tage genauer angesehen. „Der Haushaltsentwurf ist ein komplexes Thema. Wir sind als kommunale Politiker in der Pflicht, dieses Zahlenwerk zu prüfen und mit der entsprechenden Verantwortung und Weitsicht zu kommentieren, um unsere Kommune für das Jahr richtig aufzustellen“, erläutert CDU-Fraktionschef Ludger Henneken in einer Mitteilung.

Seine Fraktion sehe in der aktuellen Haushaltsplanung noch Optimierungsbedarf. So sei die Umrüstung der Innenbeleuchtung des Rathauses auf LED-Technik zwar ein Thema, das volle Unterstützung finde, jedoch müssten die Projekttiefe und der Umrüstungsumfang genau geklärt werden. Henneken: „Es ist ein beträchtlicher Unterschied, ob ich nur die Leuchtmittel tausche oder die gesamte Beleuchtungsinfrastruktur inklusive Schaltkästen ändere. Letztlich wollen wir nur die Betriebskosten optimieren.“

Gerade die Investitionen in kommunale Gebäude ist eines der Hauptanliegen der CDU. Im Hinblick auf die schrittweise Einführung des ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich sieht die Fraktion große Herausforderungen auf die Gemeinde zukommen: „Wir freuen uns, dass für das Betreuungsgebäude in Dörenhagen und die Grundschule Alfen die Gelder im Haushalt berücksichtigt wurden. Aber wir müssen uns auch fragen: Wie können wir die Verfahren beschleunigen? In beiden Fällen gibt es schon lange Pläne, aber keinen Baustart.“ Dass kurzfristig eine weitere Architektin in der Verwaltung angestellt wird, um sich um diese Liegenschaften zu kümmern, begrüßt die CDU außerordentlich.

Entwicklung des Gewerbegebiets

Weiteres wichtiges Thema ist aus Sicht der Christdemokraten die Erweiterung und Entwicklung des Gewerbegebietes an der A33. „Das ist für Borchen ein ganz wichtiges Thema. Bei steigenden Kosten, vor allem im Personalbereich durch höhere Bedarfe, aber auch durch die Schulsituation, benötigen wir eine Vision zur Kostendeckung. Da muss Geld reinkommen. Hier wird uns die Ansiedlung neuer Betriebe langfristig helfen“, ist Henneken überzeugt.

Auch das Verkehrswegekonzept wurde in der Klausurtagung besprochen. Nach Meinung der CDU soll die Instandsetzung die Wirtschaftswege nicht nach dem Zustand priorisiert werden, sondern nach der Frequentierung. „So gibt es sicherlich auch Wege, die entfallen können, da sie kaum oder gar nicht mehr benutzt werden“, teilt Ludger Henneken mit. Der Rat der Gemeinde Borchen trifft sich an diesem Donnerstag, 2. Februar, zur Ratssitzung, in der unter anderem der Haushalt verabschiedet werden soll (18 Uhr, Rathaus).