1. www.westfalen-blatt.de
  2. >
  3. Owl
  4. >
  5. Hoevelhof
  6. >
  7. Rat beschließt Feuerwehr-Kooperation

  8. >

Hövelhofer Bürgermeister lässt die Politiker nun doch abstimmen

Rat beschließt Feuerwehr-Kooperation

Hövelhof (WB). Der Hövelhofer Rat hat nachträglich den von Bürgermeister Michael Berens ohne Ratsbeschluss unterzeichneten Feuerwehr-Kooperationsvertrag mit der Stadt Delbrück genehmigt.

Meike Oblau

Symbolbild Foto: Jörn Hannemann

Nach tagelanger Kritik lenkte der Bürgermeister in der Ratssitzung am Donnerstagabend ein: »Aus meiner Sicht sollten wir diese Diskussion jetzt nicht bis zum obersten Gericht tragen. Es gibt verschiedene Rechtauffassungen, ob man für eine solche öffentlich-rechtliche Vereinbarung einen Ratsbeschluss braucht oder nicht. Ich habe vernommen, dass der Rat Interesse hat, dieses Thema an sich zu ziehen, lege ihnen die Vereinbarung nochmal vor und biete ihnen an, sie zu ratifizieren, zu ändern oder zu kündigen«, sagte Berens.

Der Bürgermeister bot zudem an, den Vertrag entweder in der aktuellen Ratssitzung zu beschließen oder aber in zur Ratssitzung am 11. April die Leiter der Feuerwehren aus Delbrück und Hövelhof einzuladen und dazu zu befragen.

Die Ratsmitglieder waren sich aber einig, sofort abstimmen zu wollen. »Dann können wir uns nach der öffentlichen Diskussion auch wieder in Ruhe anderen Themen widmen«, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Udo Neisens, »inhaltlich ist es eine Kleinigkeit und wir können das Thema hier und heute heilen und erledigen.« Mario Schäfer (SPD) sagte, inhaltlich habe es von Anfang an nichts gegen diese Vereinbarung zu sagen gegeben: »Ich bitte aber die Verwaltung, für die Zukunft eindeutig zu klären, ob eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom Rat beschlossen werden muss oder nicht.«

Sein Parteikollege Simon Farr betonte , auch eine Kleinigkeit könne zum Problem werden und forderte: »Die Informationspolitik sollte sich deutlich ändern, dann müssen wir solche Diskussionen auch gar nicht führen.« Juliane Brauckmann von Bündnis 90/Die Grünen sagte, das Thema sei formalrechtlich vom Bürgermeister völlig falsch angepackt worden und die Vereinbarung damit rechtswidrig. Die Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Feuerwehren wurde letztlich einstimmig verabschiedet.

Im Anschluss gab CDU-Fraktionschef Udo Neisens eine Erklärung ab und forderte alle Ratsmitglieder auf, »die Würde des Rates wiederherzustellen.« Eine Radikalisierung der poltischen Kultur dürfe man in Hövelhof nicht zulassen. Etliche Ratsvertreter wollten 2020 auch aufgrund des schlechten politischen Klimas nicht mehr kandidieren, sagte Neisens: »Der Rat ist keine Talkshow, wo der gewinnt, der am meisten dazwischenquatscht.«

FDP-Fraktionschef André Klocksin, der in der Haupt- und Finanzausschusssitzung in der Woche zuvor Ordnungsrufe wegen mehrfacher Zwischenrufe kassiert hatte, entgegnete: »Wenn der Bürgermeister mir in einer Sitzung vorwirft, ich sei gegen die Feuerwehr, dann melde ich mich auch weiterhin zu Wort, auch wenn ich nicht aufgerufen werde.« Besonders die Äußerungen von Michael Berens auf der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr seien eine Unverschämtheit gewesen: »Wenn er sagt, ich würde der Feuerwehr ein Messer in den Rücken stechen, dann muss sich auch der Bürgermeister fragen, ob er das Richtige tut«, sagte Klocksin. Michael Berens wies dieses Zitat zurück: Er habe nicht gesagt, dass namentlich André Klocksin der Feuerwehr ein Messer in den Rücken steche.

Startseite