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Kleinenberger SPD-Ratsherr kritisiert Dringlichkeitsentscheidung

Ewald Reichstein: „Ungeheurer Vorgang“

Lichtenau-Kleinenberg (WB). Die Entscheidung, zwei Beschlüsse des Lichtenauer Stadtrates per Dringlichkeitsentscheidung rückgängig zu machen, wirft für den Kleinenberger SPD-Ratsherrn Ewald Reichstein eine Reihe von Fragen auf.

Ewald Reichstein. Foto:

Wie berichtet hatte der Rat in seiner letzten Sitzung in alter Zusammensetzung in der vergangenen Woche mehrheitlich dafür gestimmt, die Sanierung der Sportheime und eines Teils des Sportgeländes in Atteln doch nicht (anders als von der Verwaltung vorgeschlagen) an die erste Stelle einer Prioritätenliste für Fördermittel zu setzen. Statt dessen sollte für viele Beobachter überraschend nun der Sanierung der Turnhalle in Kleinenberg, die unter anderem eine neue Heizung braucht, der Vorrang gegeben werden. Einige Tage später einigten sich jedoch die Fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit dem scheidenden Bürgermeister Josef Hartmann darauf, dass die Reihenfolge per Dringlichkeitsentscheidung doch wieder umgekehrt werden solle, das Projekt in Atteln also wieder an die erste Position rückt.

Diese Entwicklung sieht Reichstein, der sich in der Ratssitzung für die Veränderung der Reihenfolge stark gemacht hatte, kritisch. Er betont, dass er mit seiner Argumentation „offenbar Ratsmitglieder quer durch alle Fraktionen überzeugt“ habe. Schließlich habe der Rat sich daraufhin mehrheitlich für eine Priorisierung des Projektantrages der Sanierung der Turnhalle in Kleinenberg ausgesprochen.

„Nach nur drei Tagen diesen Ratsbeschluss in einer Dringlichkeitsentscheidung eines kleinen Personenkreises zurückzunehmen, widerspricht meinem Demokratieverständnis“, kritisiert Reichstein und betont: „Hier wurde die getroffene Entscheidung eines souveränen Gremiums missachtet. Ratsmitglieder dürfen ihre Hand heben, aber entschieden wird woanders. Für mich ein ungeheurer Vorgang, der einige Fragen aufwirft.“

So möchte er wissen, ob in Gesprächen mit dem Bürgermeister, einem Landtagsabgeordneten, Vertretern der Bezirksregierung und dem SV Atteln das Projekt in Atteln bewusst so aufgebläht worden sei, dass man ihm früh als „Leuchtturmprojekt“ eine Zusage auf Förderung versprochen habe. „Zu einem Zeitpunkt“, merkt Reichstein an, „als 600 andere Anträge sich ebenfalls Hoffnung auf eine Umsetzung machten“.

Außerdem fragt er, ob die getroffene, so nicht geplante Ratsentscheidung, nicht sofort der Bezirksregierung weitergeleitet worden sei. „Wurde sie bewusst zurückgehalten, bis die nun herbeigeführte Dringlichkeitsentscheidung das Votum des Rates übergeht?“, möchte er wissen. Außerdem fragt der Kleinenberger, ob es in den vergangenen Jahren in Lichtenau vergleichbare Fälle gegeben habe, in denen Projekte auf diese Weise beeinflusst und realisiert worden seien.

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