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Liberale setzen sich zum Ziel, nach der Wahl wieder mit vier Abgeordneten im Landtag vertreten zu sein

OWL: Die FDP will in NRW weiter regieren

Bielefeld

Mit vier Abgeordneten ist die heimische FDP im nordrhein-westfälischen Landtag vertreten. Und ginge es nach Marc Lürbke (Paderborn), Martina Hannen (Lippe), Daniela Beihl (Minden-Lübbecke) und Stephen Paul (Herford, tritt nicht wieder an), dann soll das auch so bleiben.

Von Andreas Schnadwinkel

Acht von 15 FDP-Kandidaten aus OWL, die bei der Landtagswahl antreten (von links): Landtagsabgeordneter und Spitzenkandidat Marc Lürbke, Nils Allersmeier, Landtagsabgeordnete Martina Hannen, Daniel Loermann, Martina Schneidereit, Leo Knauf, Landtagsabgeordnete Daniela Beihl und Elmar Thyzel. Foto: Thomas F. Starke

„Wir wollen wieder zweistellig werden und mit vier FDP-Abgeordneten aus der Region in Düsseldorf vertreten sein“, sagte Marc Lürbke am Donnerstag bei der Vorstellung der liberalen Landtagskandidaten in Bielefeld.

Das Ziel der FDP beschreibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende so: „Wir wollen nicht zurück auf Los. Unser Slogan ist ‚Von hier aus weiter‘. Wir haben vieles von dem, was wir 2017 nach sieben Jahren Rot-Grün vorgefunden haben, korrigiert und verbessert. Daran wollen wir anknüpfen und auch die kommenden fünf Jahre in NRW regieren.“

Die Entscheidung am 15. Mai bezeichnete der Innenpolitiker als „Richtungswahl“. Wegen des Kriegs gegen die Ukraine sei diese Wahlkampagne anders als andere. „Umso befremdlicher finden wir diese Schlammschlacht zwischen CDU und SPD wegen der ‚Mallorca-Affäre‘“, sagte Lürbke. Ihm fehlten die Inhalte, wie die acht Entfesselungspakete. „Wir haben in fünf Jahren 400.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen. In NRW ist die Wirtschaft seitdem stärker gewachsen, trotz der Krisen“, so Lürbke.

Marc Lürbke (Paderborn)

Dass die Liberalen auch an der nächsten Landesregierung beteiligt sind, ist noch längst nicht ausgemacht. In den Umfragen spricht einiges dafür, dass eine Zweier-Koalition aus CDU und Grünen oder SPD und Grünen auf eine Sitzmehrheit im Parlament kommen könnte. Das gelte es, unabhängig von der Konstellation, zu verhindern, so Lürbke. „Die Sorge vor Rot-Grün ist groß, denn die Grünen in NRW sind viel linker als die Grünen auf Bundesebene. Deswegen müssen wir unsere erfolgreiche Wirtschaftspo­litik gegen Rot-Grün durchsetzen“, sagte Lürbke, der sich zumindest verbal und im Hinblick auf das Polizeigesetz von der CDU absetzte: „Herbert Reul ist ein guter Innenminister, aber man darf ihn und die CDU nicht alleine lassen.“

Dass NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer eine offene Flanke der FDP sei, wies Martina Hannen zurück. „Ich möchte aufräumen mir dieser permanenten Mär der Schulmails, die zu spät angekommen seien, weil die Behauptungen der Opposition einfach falsch sind. Während zwei Jahren Pandemie gab es 90 dieser Schulmails. Fünf davon gingen an einem Freitag raus und nur vier waren für den Unterricht am Montag relevant. Die Zeitpunkte lagen an den Terminen der Ministerpräsidentenkonferenzen, die in der Regel donnerstags waren“, so die Landtagsabgeordnete aus Lage (Lippe).

Den ländlichen Raum hat für die FDP Daniela Beihl aus Espelkamp (Kreis Minden-Lübbecke) im Blick. Eines ihrer wichtigsten Anliegen ist die ärztliche Versorgung außerhalb der städtischen Großräume. „Mit der medizinischen Fakultät in Bielefeld haben wir etwas erreicht, das gegen den Hausärztemangel wirkt.“

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