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Wartezeiten für Pässe sowie An- und Ummeldungen betragen sechs Wochen

„Bürgerservice arbeitet am Anschlag“

Paderborn (WB). Sie möchten eine Adressänderung im Fahrzeugschein vornehmen lassen? Sie brauchen einen neuen Pass? Oder Sie möchten sich an- oder ummelden? Wer jetzt einen Termin bei der Stadt Paderborn benötigt, der muss Geduld mitbringen. Aktuell beträgt die Wartezeit gut sechs Wochen, bevor man im Bürgerservice der Stadt vorstellig werden kann.

Ingo Schmitz

Durch Corona war die Verwaltung der Stadt Paderborn geschlossen. Jetzt müssen die Mitarbeiter die aufgestauten Termine abarbeiten. Die Wartezeit beträgt sechs Wochen. Foto: Oliver Schwabe

Beispiel Personalausweis: Laut elektronischem Terminvergabesystem der Stadt war am Freitag der früheste freie Termin für den 12. Oktober zu bekommen. Deutlich eher ist die Verlängerung eines Bewohnerparkausweises möglich: Dafür gibt es bereits in der kommenden Woche freie Termine. Eine Anmeldung zur Geburt kann wiederum erst Ende Oktober ausgeführt werden.

„Ausnahmesituation“

„Es herrscht eine Ausnahmesituation“, machte am Donnerstagabend Monika Bürger, Leiterin des Haupt- und Personalamts, im Paderborner Stadtrat die aktuelle Situation des Bürgerservice deutlich. Ursache sei der Corona-Lockdown. Die Schließung des Bürgerservices von März bis Mai habe dazu geführt, dass sich viel Arbeit aufgestaut habe. Zum Hintergrund: Pro Jahr werden beim Bürgerservice 150.000 Kontakte gezählt. Pro Monat sind das durchschnittlich 12.500 Bürgeranfragen.

„Die Beschäftigten arbeiten seit Wochen am Anschlag. Sie verzichten auf einen Teil der Mittagspause und machen Überstunden“, berichtete Bürger. Auf diese Weise habe man 1,5 Stellen kompensieren können. Dennoch schiebe man eine „riesige Bugwelle“ an Terminen vor sich her, da es neben der wochenlangen Schließung der Verwaltung auch Krankheitsfälle sowie gebuchte Urlaube von Mitarbeitern gegeben habe und deswegen Personal ausgefallen sei.

Computerprogramm sehr komplex

Weil das Computerprogramm, mit dem der Bürgerservice arbeite, sehr komplex sei, sei es nicht möglich gewesen, den Bereich kurzfristig mit eigenen oder externen Leuten zu verstärken, erläuterte der Beigeordnete Carsten Venherm. „Das ist eine hochqualifizierte Arbeit. Die Einarbeitung braucht seine Zeit“, betonte Venherm. Die Verwaltungsspitze habe sich ständig mit der Frage beschäftigt, wie man den Bürgerservice weiter verstärken könne, ergänzte Bürgermeister Michael Dreier.

Paderborn liegt im MIttelfeld

Im Vergleich mit anderen Kommunen liege Paderborn im Bezug auf die Wartezeiten aktuell etwa im Mittelfeld: Bielefeld und Münster hätten kürzere Terminfristen, dafür arbeite man dort mit mehr Personal an sieben bis zehn Standorten. Das entzerre die Lage deutlich. Als Gegenbeispiel nannte Monika Bürger die Stadt Marl: Dort müsse man aktuell vier bis sechs Monate auf einen Termin im Einwohnermeldeamt warten.

Die Verwaltung versuche, einen Spagat zwischen notwendigem Corona-Schutz und den zum Teil dringenden Anliegen der Bürger hinzubekommen. „Wer in den vergangenen Wochen kurzfristig einen Urlaub in der Türkei oder Ägypten gebucht hat und für sein Kind noch ein Ausweisdokument benötigte, dem haben wir helfen können“, versicherte Heribert Zelder, Leiter des Einwohner- und Standesamtes, den Ratsmitgliedern. Auch die Bundesdruckerei befinde sich im zeitlichen Verzug, aber in dringenden Fällen habe man dann vorläufige Pässe ausgestellt.

Terminvergabesystem

Zelder wies darauf hin, dass die vorgeschriebene Ummeldepflicht von zwei Wochen bei einem Umzug durch die Regierung außer Kraft gesetzt worden sei. Niemand begehe einen Verstoß gegen das Meldegesetz, wenn er die bisherige Frist nicht einhalte, verdeutlichte auch Monika Bürger. Außerdem sei die Frist für abgelaufene Personalausweise um sechs Monate verlängert worden.

Monika Bürger betonte, dass das elektronische Terminvergabesystem gut funktioniere. Allerdings bestehe auch weiterhin die Möglichkeit, sich telefonisch einen Termin geben zu lassen.

Verlässliche Termine

„Wir sind Vorreiter“, blickte sie zufrieden auf die organisatorische Umstellung, die bereits vor der Corona-Pandemie umgesetzt worden sei. Die Rückmeldungen seien durchweg positiv – abgesehen von den langen Wartezeiten bis zum Termin. Im Gegenzug wüssten die Bürger nun verlässlich, wann sie beim Bürgerservice vorstellig werden könnten und welche Unterlagen sie mitbringen müssten. Der Termin selbst sei innerhalb kurzer Zeit erledigt. Das An- oder Ummelden dauere zehn Minuten, ein Führungszeugnis ebenfalls. Längere Bearbeitungszeiten seien bei Ausländerangelegenheiten erforderlich. Vor der Einführung der elektronischen Terminvergabe hätten die Bürger zu Spitzenzeiten bis zu drei Stunden im Bürgerservice verbracht. Das sei nun vorbei, betonte Monika Bürger.

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