Die beiden stärksten Fraktionen hätten eine komfortable Mehrheit im Stadtrat Paderborn
CDU und Grüne prüfen Bündnis
Paderborn (WB/mai). Erstmals in der Stadtgeschichte bahnt sich in Paderborn ein schwarz-grünes Bündnis an. Bei der Kommunalwahl am 13. September erhielt die CDU 24 Sitze im Stadtrat, die Grünen als zweitstärkste Fraktion 14. Damit hätten beide Parteien mit 38 Sitzen plus Bürgermeister Michael Dreier (CDU) eine deutliche Mehrheit im Paderborner Stadtrat mit seinen künftig 60 Sitzen.
Beide Stadtverbände haben am Mittwochmorgen eine gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben, in der sie bestätigen, dass sie Sondierungsgespräche für ein mögliches Bündnis aufnehmen. Darauf hätten sich jetzt die Vorstände der beiden Parteien auf der Stadtebene verständigt.
CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Daniel Sieveke erläutert: „Zunächst wird die Basis für eine mögliche gemeinsame Zukunft im Rat besprochen. In aller Ernsthaftigkeit wollen wir uns Zeit nehmen für eine denkbare vertrauensvolle, aber auch durchaus ambitionierte Zusammenarbeit.“ Die Stadtverbandssprecherin der Grünen, Landtagsabgeordnete Sigrid Beer betont, dass zunächst über Inhalte miteinander gesprochen werden solle, nicht über Ausschuss oder Funktionsbesetzungen. „CDU und GRÜNE sind von den Wählerinnen und Wählern mit einem Gestaltungsauftrag ausgestattet. Wir wollen dieser Verantwortung gerecht werden und ausloten, ob eine verlässliche und tragfähige Vereinbarung gefunden werden kann“, sagt Beer.
Die Terminschiene zur Konstituierung des neuen Rates und die notwendige Ausschussbesetzung sei den Parteien dabei aber natürlich bewusst. Die Konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates ist für Donnerstag, 12. November (17 Uhr im Hansesaal des Schützenhofes), vorgesehen. Die Parteien haben vereinbart, während der laufenden Gespräche Vertraulichkeit zu wahren und keine Pressearbeit zu machen.
In die vergangene Legislaturperiode war die CDU zunächst in einem Bündnis mit der FDP gestartet, dass aber schließlich zerbrochen ist. Anschließend gab es wechselnde Mehrheiten, bei einigen wichtigen Beschlüssen, wie der Gründung der Wohnungsgesellschaft, aber auch ein breites Bündnis gegen die CDU.
Startseite