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Stadt Paderborn prüft Übertragung der Sitzungen per Livestream

Kommt der Rat künftig aufs Handy?

Paderborn

Bei allen Sorgen und Nöten, die die Corona-Pandemie mit sich bringt, hat sie eine Entwicklung befördert: Menschen, die wegen des Infektionsschutzes nicht persönlich zusammenkommen dürfen, über das Internet per Streaming zu verbinden.

Maike Stahl

Das Paderborner Rathaus. Foto: Jörn Hannemann

So wurde Libori zumindest digital gefeiert, Gottesdienste werden übertragen und für die meisten Besprechungen, selbst Parteitage, finden sich die Menschen nur noch virtuell zusammen.

Ob die Internetübertragung von Stadtratssitzungen künftig ebenfalls ermöglicht werden kann, wird die Stadtverwaltung auf Antrag der FDP jetzt prüfen. „In der Vergangenheit sind entsprechende Versuche bereits gescheitert, aber heute haben wir die technischen Möglichkeiten, das rechtssicher umzusetzen“, begründete Alexander Senn den erneuten Vorstoß der Liberalen. Das Livestreaming von Ratssitzungen sei eine einfache und effiziente Möglichkeit, den Bürgern Zugang zu den Sitzungen und damit zur Partizipation an kommunalpolitischen Entscheidungswegen zu erleichtern. So könne die Rats­arbeit bürgernah, barrierefrei und transparent gestaltet werden. Senn ist optimistisch, dass über ein Livestreaming viel mehr Menschen erreicht werden – nicht nur während der weiter andauernden Coronapandemie.

Ratsmitgliedern, die auf der Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte bestehen und einer Übertragung nicht zustimmen, könnte durch Pausieren der Aufnahme während der entsprechenden Redebeiträge Rechnung getragen werden. Elke Süsselbeck (Linke) regte an, in diesem Zusammenhang auch die Möglichkeit einer geschnittenen Aufzeichnung anstelle einer Liveübertragung zu prüfen. Sowohl SPD als auch Grüne signalisierten, dass sie dem Ansinnen positiv gegenüber stehen. Johannes Menze (Grüne) appellierte, dass jede Möglichkeit genutzt werden müsse, um für die Demokratie zu werben, da auch in Paderborn Menschen unterwegs seien, die diese madig machen wollten.

Der entsprechende Auftrag an die Verwaltung, die Umsetzung der Übertragung zu prüfen, erhielt einstimmige Unterstützung.

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