Kreis zahlte 2022 etwa 88 Millionen Euro an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe
FDP im Kreis Paderborn geht Ausgaben an den LWL nach
Paderborn/Münster
Mit 88,7 Millionen Euro gehört die Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu den größten Posten im Haushalt des Kreises Paderborn. Doch was haben Paderborner im Kreis davon? Dieser Frage sind die Teilnehmer einer Veranstaltung der FDP-Kreistagsfraktion und der FDP-Freie Wähler-Fraktion im LWL im Museum in der Kaiserpfalz nachgegangen.
Informationen gab es von Arne Hermann Stopsack aus Hemer im Sauerland, Vorsitzender der FDP-FW-Fraktion im LWL. Im Jahr 2022 habe die Kreisumlage in Höhe von 88,7 Millionen Euro an den LWL einen großen Anteil am Kreishaushalt mit 471,2 Millionen Euro gehabt. Dies setzte Stopsack in Relation zu den Leistungen in Höhe von 189,5 Millionen Euro, die im selben Jahr in den Kreis zurückgeflossen seien.
Der größte Anteil der Ausgaben werde für soziale Aufgaben verwendet, vor allem für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. So beziehen 2497 Menschen im Kreis — etwa 0,8 Prozent der Bevölkerung hier — Leistungen der LWL-Inklusionsämter Soziale Teilhabe und Arbeit im Volumen von etwa 90 Millionen Euro. Dazu zählen ambulante Hilfeleistungen, Leistungen in besonderen Wohnformen (früher Heime) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben, etwa in Bezug auf Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Die Kultur dagegen, die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen werde, mache nur 2,8 Prozent des Gesamthaushalts aus. Hierzu gehörten auch das LWL-Museum in der Kaiserpfalz oder das Museum Kloster Dalheim.
LWL betreibt 21 Krankenhäuser
In der Vorstellung des Aufgabenspektrums und der Strukturen des LWL verwies Stopsack auch auf die mehr als 19.000 Beschäftigten. Zudem betreibe der LWL, so die FDP-FW-Fraktion, 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und sei ein großer Hilfezahler für Menschen mit Behinderungen. Der LWL erfülle damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur.
Und auch als regionaler Arbeitgeber sei der LWL nicht zu vernachlässigen: So beschäftige dieser im Kreis Paderborn 713 eigene Mitarbeiter, vor allem in der LWL-Klinik Paderborn. Zudem finanziere der LWL als Schulträger die LWL-Förderschulen und Schulen für Kranke sowie viele weitere Arbeitsplätze bei gemeinnützigen Trägern im sozialen Bereich im Kreisgebiet.
Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet. Die Aufwendungen des LWL betragen 2023 etwa vier Milliarden Euro im Kernhaushalt und weitere vier Milliarden Euro an bewirtschafteten Mitteln, etwa in der Kinder- und Jugendhilfe und dem Psychiatrieverbund, teilt die FDP-FW-Fraktion mit.
Der im Dezember beschlossene LWL-Haushalt für 2023 sei um zehn Prozent gegenüber 2022 gestiegen. Der Umlagesatz liegt nun bei 16,2 Prozent. Für den Kreis Paderborn bedeutet das im Ergebnis eine Kreisumlage von knapp 100 Millionen Euro im Jahr 2023. Stopsack führte dies auf den Anstieg der Ausgaben, insbesondere stark gestiegene Personalkosten im sozialen Bereich — auch bei der Freien Wohlfahrtspflege —, die hohen Energiekosten sowie auf die Inflation zurück. Hinzu kämen weitere Belastungen, wie beispielsweise aufgrund der Pandemie und des Ukrainekriegs.
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