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Legislaturperiode mit Turbulenzen: Ayhan Demir ist nun fraktions- und parteilos

Nur noch zwölf: SPD verliert Mitglied

Paderborn (WB). Ohne Angaben von Gründen soll SPD-Ratsherr Ayhan Demir seinen Austritt aus der Fraktion und der Partei erklärt haben. Das berichtete SPD-Fraktionschef Franz-Josef Henze am Sonntag auf Anfrage dieser Zeitung. Jetzt haben die Sozialdemokraten nur noch zwölf Sitze im Rat. Demir will sein Mandat, das er 2014 über die Reserveliste bekommen hat, behalten. Er wird somit als fraktions- und parteiloser Ratsherr an den Sitzungen teilnehmen. Demir selbst war am Sonntag für eine persönliche Stellungnahme nicht zu erreichen.

Ingo Schmitz

Beständig allein ist der Wandel: In Corona-Zeiten tagt der Paderborner Stadtrat mit deutlich verkleinerter Besetzung. Foto: Ingo Schmitz

„Die SPD-Ratsfraktion bedauert diesen Schritt außerordentlich und wünscht Ayhan Demir persönlich und politisch weiterhin alles Gute. Er hat über viele Jahre vertrauensvoll und engagiert für die SPD im Rat und seinen Ausschüssen mitgewirkt“, hieß es in der Henzes Stellungnahme.

Auf WV-Nachfrage zeigte sich Franz-Josef Henze am Sonntag irritiert über die Entscheidung Demirs. „Der Schritt war überhaupt nicht absehbar. Die Gründe sind unklar. Ich bin enttäuscht“, äußerte sich der langjährige Fraktionschef gegenüber dem WESTFÄLISCHEN VOLKSBLATT.

Dass Demir in der jetzigen Situation sein Mandat nicht freiwillig abgeben wolle, obwohl er nicht als Direktkandidat in den Rat gewählt wurde, sei sein gutes Recht. Henze: „Die Partei hat keinen Rechtsanspruch auf das Mandat.“ Eine Klage würde daher keinen Erfolg haben.

Ayhan Demir war bei der Kommunalwahl 2014 für die SPD in den Rat gekommen. Die Besonderheit: Auch seine Tochter Melis Demir wurde Ratsfrau. Sie trat für die Grünen an. Ebenfalls ohne Vorwarnung – so berichteten damals die Grünen – trat die Tochter des SPD-Ratsherrn im Februar 2017 aus der Grünen-Fraktion aus. Sie behielt – trotz Bitten ihrer Fraktion – das Ratsmandat. Zunächst saß sie als Fraktionslose im Rat, ein Jahr später schloss sie sich der FDP an, um dann Ende 2018 ihr Ratsmandat aus beruflichen Gründen abzugeben.

Kommentar

Im Paderborner Rat ist die Parteizugehörigkeit einzelner Mitglieder schon lange nicht mehr in Stein gemeißelt. Da wird gewechselt und getauscht, dass es manchem Beobachter schwer fallen dürfte, den Überblick zu behalten. Zum Glück gibt es bald Wahlen. Wer hofft, dass dann mehr Klarheit herrscht, wird wohl eines Besseren belehrt werden. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Zahl der Fraktionen eher zu- als abnehmen wird. Aus Sicht der Wähler wäre es wünschenswert, wenn sich die nicht direkt gewählten Ratsmitglieder aber stets daran erinnern würden, welcher Partei sie ihren Sitz eigentlich zu verdanken haben.                  Ingo Schmitz

Aufgrund des ursprünglichen Wahlergebnisses von 2014 fiel der Sitz wieder den Grünen zu. Demirs Nachfolger wurde dort Markus Müller, der nachrückte.

Das ist allerdings bei weitem nicht die einzige personelle Veränderung im Paderborner Stadtrat in der nun bald zu Ende gehenden Legislaturperiode. Für den größten Wirbel hatte Ende 2017 Karsten Grabenstroer gesorgt, als er – dem Vernehmen nach – nach internen Streitigkeiten von der FDP zur CDU wechselte. In der Folge zerbrach das schwarz-gelbe Bündnis und die Union verlor ihre Mehrheit.

Mit Ayhan Demir verlieren die Sozialdemokraten bereits den zweiten Sitz im Paderborner Rathaus. Sabine Steiner – sie war im Jahr 2014 über die Liste der SPD in den Paderborner Stadtrat gewählt worden – wechselte Anfang 2016 zur CDU-Fraktion.

Doch auch die Union musste zwischenzeitlich Federn lassen: Ihr ehemaliges Mitglied Stephan Hoppe verließ im März 2017 die Union und behielt ebenfalls sein Mandat. Gemeinsam mit Rainer Lummer, der ehemals der DIP angehörte, gründete Hoppe die „Für Paderborn“-Fraktion.

Und auch bei der DIP gab es einen Wechsel: Im Sommer 2017 bekam die „Demokratische Initiative Paderborn“ den neuen Namen „Linksfraktion/Offene Liste“ mit Fraktionschef Reinhard Borgmeier an der Spitze. Übrigens: Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) hießen auch nicht immer so. Sie entstanden aus der „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (Alfa), die 2015 vom ehemaligen AfD-Bundessprecher Bernd Lucke initiiert wurde.

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