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FDP-Fraktion scheitert mit Antrag

Paderborner Ratsvertreter lehnen Neustart für Integriertes Mobilitätskonzept ab

Paderborn

Neustart oder Fortführen? Ein Antrag der FDP in der Sitzung des Paderborner Stadtrates am Donnerstag zum Thema Integriertes Mobilitätskonzept (IMOK) hat eine intensive Diskussion ausgelöst. Der überwiegende Tenor der Fraktionen war: Die im Juni 2020 vom Rat beschlossene Umsetzung soll fortgeführt werden.

Den Verkehr aus der Paderborner Innenstadt, wie hier an der Friedrichstraße, wollen die meisten Ratsfraktionen auch im Zuge des Integrierten Mobilitätskonzepts nicht vollständig verbannen. Es gehe aber um Optimierungen. Foto: Oliver Schwabe

Von einem „Restart“, also einem Neubeginn, sprach die FDP in ihrem Antrag, den der Rest des Rates mehrheitlich ablehnte. Zudem nannte die FDP drei Ziele: Den „Verkehrsfluss für alle Verkehrsträger im Stadtgebiet zu erhöhen“, eine „lebendige und belebte Innenstadt sicherzustellen“ und den „Pkw-Verkehr innerhalb des inneren Rings zu minimieren“. Alexander Senn (FDP) betonte gleichwohl, dass „wir die Grundidee des IMOK weiter teilen und wir als FDP weiter die Notwendigkeit eines solchen Konzeptes sehen“. Dennoch sei „das IMOK in seiner jetzigen Form gescheitert“.  Es gebe Kritik von verschiedenen Seiten, die meisten Menschen hätten den Überblick über das Projekt verloren: So würden Bürger den Erprobungsradweg fälschlicherweise mit dem IMOK verbinden. Zudem lasse die Bürgerbeteiligung zu wünschen übrig. Ein Beispiel hierfür sei der Online-Dialog aus dem  Februar 2020, „der die Grundlage für die Ermittlung von Zielwerten“ war. Senn: „Er war wenig repräsentativ.“  

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