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Ministerium will Aussagen über Flugübungen der Bundeswehr klären

Tornados sorgen für Ärger

Paderborn (WB). Am Montag waren sie wieder zu hören: Kampfjets tummelten sich minutenlang am Paderborner Himmel. Zeitgleich war das Getöse auch in Elsen und Delbrück vernehmbar. Über den Fluglärm ärgern sich manche Bürger schon seit Monaten. Es besteht der Eindruck, dass die Übungsflüge zugenommen hätten. Auch im Paderborner Rathaus rumort es, wie Bürgermeister Michael Dreier jetzt durchblicken ließ. Hintergrund sind die Auskünfte des Luftfahrtamtes der Bundeswehr.

Ingo Schmitz

Ein Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado: Zwei solcher Flugzeuge waren am Montagvormittag am Paderborner Himmel unterwegs. Es handele sich um militärische Notwendigkeiten wie Flugstunden für die Ausbildung oder Testflüge. Foto: dpa

Die Linksfraktion hatte für die ursprünglich geplante Sitzung des Paderborner Rates am 22. Juli eine Anfrage gestellt. Die Linksfraktion wollte aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung wissen, ob es vermehrt Übungsflüge der Bundeswehr über dem Stadtgebiet gibt. Damals musste die Sitzung abgebrochen werden, weil sie nicht beschlussfähig war (wir berichteten). In seiner schriftlichen Antwort an die Fraktionen habe der Beigeordnete Carsten Venherm darauf verwiesen, dass es nach Auskunft des Luftfahrtamtes der Bundeswehr keine Zunahme von Flügen gebe. Im September tauchte dann in den Medien eine gegenteilige Information auf, dass laut Luftfahrtamt die Übungsflüge wohl doch zugenommen hätten. Diese Aussage nutzte die Linksfraktion zu einer weiteren Anfrage an den Bürgermeister. „Wie kam es zu den unterschiedlichen Aussagen“, wollte sie wissen.

Bürgermeister ist ratlos

Bürgermeister Michael Dreier zeigte sich in der jüngsten Sitzung des Rates ratlos: „Ich sage ganz klar: Das wüssten wir auch gerne!“ Dreier berichtete, dass das Luftfahrtamt gegenüber der Verwaltung im Juli versichert habe, „dass während der vergangenen Monate entgegen der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr Übungsflüge über dem Paderborner Stadtgebiet als üblich durchgeführt wurden“. In Dreiers Erklärung heißt es weiter: „Im Zusammenhang mit andauernden Beschwerden aus der Bevölkerung habe ich im August unseren örtlichen Bundestagsabgeordneten Dr. Carsten Linnemann kontaktiert und ihn gebeten, sich der Angelegenheit im Sinne der Paderborner Bevölkerung anzunehmen und dem Vorwurf vermehrter Übungsflüge nachzugehen.“ Die Antwort sei vom Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Peter Tauber, gekommen. Dieser wird damit zitiert, dass „nach gründlicher Auswertung versichert werden kann, dass der militärische Flugbetrieb nicht zugenommen hat, sondern sogar ein leichter Rückgang zu verzeichnen“ sei. Diese Info sei auch an den Rat gegangen.

Nach einem Medienbericht mit einem gegenteiligen Tenor habe der Bürgermeister im September erneut das Luftfahrtamt als auch den Bundestagsabgeordneten Dr. Carsten Linnemann eingeschaltet, um die widersprüchlichen Aussagen aufzuklären. Eine Antwort stehe bis heute aus.

Bundestagsabgeordneter eingeschaltet

Inzwischen befasst sich das Verteidigungsministerium mit dem Fall. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionschef der CDU im Bundestag, Carsten Linnemann, erklärte am Mittwoch gegenüber dem WESTFÄLISCHEN VOLKSBLATT, dass er die Anfrage erneut an Peter Tauber weiter gegeben habe. Dem Luftfahrtamt der Bundeswehr liege eine parlamentarische Anfrage zu den Vorgängen vor, die derzeit bearbeitet werde, hieß es gestern aus der Behörde mit Sitz in Köln. Aus dem Grund könnten derzeit keine Auskünfte geben werden. Man würde sonst „den Prüfungsvorgängen vorgreifen“, wie ein Sprecher am Mittwoch auf WV-Anfrage erklärte. Wann die Antwort vorliege, sei noch unklar.

Im Gegenzug versicherte der Sprecher, dass die Belastung der Bevölkerung durch den militärischen Flugbetrieb allen Verantwortlichen bewusst sei. „Daher verfolgt das Bundesministerium der Verteidigung stets das Ziel, diese so gering wie möglich zu halten und den Flugbetrieb möglichst gleichmäßig über Deutschland zu verteilen“, hieß es weiter.

Flüge zwischen 2500 und 6000 Metern

Zu den Flügen am vergangenen Montag teilte das Amt mit: „Es handelte sich dabei um zwei Tornados der Bundeswehr. Die Maschinen überflogen den Bereich westlich des Stadtgebietes von Paderborn im Zeitraum von 10.43 Uhr bis 11 Uhr Ortszeit und bewegten sich in Höhen zwischen 2500 und 6000 Metern. Es war ein Routineflugbetrieb im Bereich der TRA Münsterland (Temporary Reserved Airspace). Diese Lufträume können bei Bedarf für den militärischen Flugbetrieb reserviert werden und sind dann für zivile Luftfahrzeuge gesperrt.“ Hintergrund seien militärische Notwendigkeiten wie Flugstunden für die Ausbildung oder technisch erforderliche Testflüge.

Der Sprecher stellte klar, dass diese Flüge nichts mit den geringeren Flugbewegungen am Airport Paderborn-Lippstadt oder mit der Nutzung des Truppenübungsplatzes Senne zu tun hätten.

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